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Die Linke. NRW hat eine Niederlage erlitten. 2,5 % bei der Landtagswahl ist ein niederschmetterndes und enttäuschendes Ergebnis. Nun gilt es, das Ergebnis solidarisch gemeinsam auszuwerten – gemeinsam mit all denen, die so großartig gekämpft haben. Mehr...
Auf ihrer Wahlversammlung am 30. März bestimmten die Mitglieder der Partei DIE LINKE, Kreisverband Solingen, ihr Mitglied KARIN SEILHEIMER- SERSAL einstimmig zur Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis 34, Solingen I. Karin Seilheimer- Sersal vertritt DIE LINKE seit der Kommunalwahl 2009 in der Be Mehr...
Das Wahlergebnis der LINKEN in Schleswig-Holstein ist nicht so, wie wir uns das erhofft haben. Aber ich sehe darin keine Vorentscheidung für Nordrhein-Westfalen“, stellt Katharina Schwabedissen, die Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen LINKEN, nach den ersten Hochrechnungen für die Landtagswahl in Mehr...
Am 28.04 gab es wieder einen Infostand in der Innenstadt. Mehr...
DIE LINKE. NRW hält die Verfassungsbeschwerde von 91 NRW-Kommunen gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz für in der Sache völlig gerechtfertigt. Die Rüttgers-Regierung hatte das Abrechnungsverfahren geändert: Nicht mehr die tatsächlichen Solidarpakt-Kosten für das Land NRW, sondern pauschale Schätzungen Mehr...
Zur heutigen Pressekonferenz der Organisation "Abgeordnetenwatch" erklärt Anna Conrads, Innenpolitikerin der NRW-LINKEN: "Dass sich die Wählerinnen und Wähler im Internet gezielt über Parteien, Programme und WahlbewerberInnen informieren können, ist eine Errungenschaft. Neben dem Wahlomaten der Zentralen für Mehr...
In der Auseinandersetzung um die geplante Schließung der TSTG Schienen Technik in Duisburg fordert DIE LINKE. NRW die Landesregierung auf, die Vergesellschaftung des Betriebes in Betracht zu ziehen. „Wir nehmen der Besitzerin Voestalpine die Mär von der Perspektivlosigkeit des Standortes nicht ab“, sagte Land Mehr...
Zur Debatte über "Frauenquoten in Aufsichtsräten" und über das sogenannte "Betreuungsgeld" erklärt Katharina Schwabedissen, Spitzenkandidation der LINKEN zur Landtagswahl am 13. Mai: "Die Unionsparteien sind weder im zwanzigsten noch im einundzwanzigsten Jahrhundert angekommen. Frauen wollen und können gleic Mehr...
„Es reicht nicht aus, das unmoralische Steuerabkommen mit der Schweiz nur im Bundesrat abzulehnen. Wir wollen, dass die Namen der SteuerhinterzieherInnen benannt werden!“ verlangt LINKEN-Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen. Mehr...
„Die Landesregierung erweckt einmal mehr den falschen Eindruck, als würden Milliardensummen als Hilfsgeldern für die Kommunen bereitgestellt“, kritisiert Katharina Schwabedissen, Landesprecherin DIE LINKE und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl. In Wahrheit gebe das Land den Kommunen im Rahmen der 1. Stufe Mehr...