Naziaufmarsch in Dortmund verbieten!
Am kommenden Samstag, den 4. September 2010 findet in Dortmund ein Naziaufmarsch statt, zu dem die Polizei 1.500 Nazis erwartet. Bereits im Vorfeld kam es zu Straftaten aus dem Spektrum der rechten Szene. In der Nacht auf Donnerstag, den 26. August wurde die Kneipe "Hirsch-Q" in Dortmund überfallen. Am Freitag, den 27. August wurde in Witten aus einer Veranstaltung, die vom Anmelder der Demo am 4.September geleitet wurde, das "HJ Lied" gesungen. Das "HJ Lied" wurde u.a. vom OLG Oldenburg als Verstoß gegen §86a StGB gewertet. Die Demonstration in Dortmund wird von der Polizei offenbar als hochgradig gefährlich eingestuft: Sie wird großräumig abgesperrt... weiter
DIE LINKE.NRW wählte den neuen Landesvorstand
Trotz der Hitze traf sich DIE LINKE.NRW am vergangenen Wochenende im Leverkusener Forum zum Landesparteitag, um den neuen Landesvorstand zu wählen. Insgesamt bewarben sich 52 Genossinnen und Genossen um die verschiedenen Ämter im linken Landesvorstand... weiter
Hier finden Sie die neuesten Informationen zur Arbeit der linken Ratsfraktion | ||
Pressemitteilungen | Aktuelle Anträge | Anfragen der Fraktion |
Keine Notwendigkeit für eine Fusion von Altenheim und Klinik | Notwenigkeit einer Besetzung der vierten Beigeordnetenstelle Antrag der Fraktion vom 25.03: Zukunft der Stadtwerke sichern | |
Entscheidung zum Sparhaushalt die bisher schwerste Prüfung für Solinger Linksfraktion
Das Solinger Sparpaket stellte für DIE LINKE.Solingen in den letzten Wochen eine große Herausforderung dar. Im Raum stand die schwierige Frage, was wichtiger ist: Kompromisslos das Sparpaket abzulehnen, oder die schlimmsten Einsparungen zusammen mit SPD, BfS und Bündnis 90/Die Grünen zugunsten der Bürger zu verhindern... weiter
Was machen denn die Linken da?
Das dürften sich am vergangenen Wochenende zahlreiche Leute gefragt haben, als der Kreisverband Solingen mit einem Infostand auf die Straße ging, um die Bürgerinnen und Bürger über die Folgen der neuesten Sparpläne der Bundesregierung zu informieren. Die Sprecherin des linken Kreisverbandes, Karina Ossendorff, erklärt dazu... weiter
Drittes Fest der Linken in Berlin
Am vergangenen Wochenende feierte DIE LINKE mit zahlreichen Gäste ihr drittes "Fest der Linken" in der Berliner Kulturbrauerei. Insgesamt kamen zu den zahlreichen Veranstaltungen - Gesprächsrunden, Konzerten u.v.m. - über 15.000 Menschen. Unbestrittener Höhepunkt war der Auftritt der US-amerikanischen Bürgerrechtlerin Angela Davis... weiter
Bericht vom Landesparteitag in Bottrop
Über 400 LINKE kamen zum außerordentlichen Parteitag in Bottrop. Davon waren etwa 200 Delegierte, der Rest bestand aus Mitgliedern und Zaungästen. Mit dabei zahlreiche Neugierige von SPD und Grünen, die gekommen waren, um 'einmal linke Luft zu schnuppern. Bereits zu Beginn begrüßten die Anwesenden die Fraktionsvorsitzenden mit 10 minütigem, stehendem Beifall... weiter
Geschafft! 5-Prozent-Hürde übersprungen
Es ist geschafft. DIE LINKE. NRW zieht mit voraussichtlich 5,6 Prozent in den Düsseldorfer Landtag ein. Das entspricht 11 Sitzen. Zuallererst möchten wir uns an dieser Stelle bei allen, die uns gewählt haben, für das Vertrauen bedanken. Mit Ihrer Stimme haben Sie deutlich gezeigt, dass Sie mit den sozialen Ungerechtigkeiten in diesem Land nicht mehr einverstanden sind weiter
LINKEs Fest zum Wahlkampfabschluss war ein riesen Spaß
Trotz Kälte und Regen kamen mehrere Hundert Besucher zum Fronhof in Solingen, um u.a. Sahra Wagenknecht zu sehen und zu hören. Das trotz des schlechten Wetters eine sehr gute Stimmung auf unserem kleinen Fest herrschte, verdanken wir zu einem sehr großen Teil auch der großartigen Vorstellung der Düsseldorfer Band Rubberducky... weiter
DGB lud zum traditionellen Arbeiterkampftag ein
Parallel zur Veranstaltung Bunt statt braun fand am 1. Mai auch das DGB-Familienfest am Solinger Neumarkt statt. Zwischen 500 und 600 Besucher folgten dem Aufruf des DGB zum traditionellen Arbeiterkampftag. Natürlich war, zusammen mit allen Solinger Parteien, auch DIE LINKE.Solingen vertreten... weiter
Gericht verbietet pro NRW die Verteilung von Wahlkampfzeitungen
Am Freitag erwirkte der Künstler Gregor Merten vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen pro NRW. Der rechtspopulistischen Organisation ist es demzufolge verboten, mit ihrer Wahlkampfzeitung ein Foto zu verbreiten, auf dem Merten und das mit seiner Partnerin Carmen Dietrich geschaffene Kunstwerk "Engel der Kulturen" abgebildet ist... weiter
Solingen ist bunt statt braun!
Am 1. Mai 2010 plant pro NRW eine Abschlussveranstaltung zur Landtagswahl in den Clemens-Galerien in Solingen. 'Bunt statt braun', das Bündnis gegen Rechts, ruft zum Protest und zur Demonstration gegen die Veranstaltung der rechtsextremistischen Gruppierung auf. Das Bündnis “Bunt statt Braun” organisiert ein buntes Programm, mit dem deutlich gemacht wird, dass Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in Solingen keinen Platz haben. weiter
Weitere Informationen über die rechtspolulistische Bürgervereinigung pro NRW, ihre Strukturen und ihre Methodik finden sie in einer Expertise der Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf [PDF 1,25MB]
Randalierer zerstörten gezielt Wahlplakate in Solingen
In der Nacht von Donnerstag auf Karfreitag zerstörten unbekannte Randalierer auf der Burger Landstrasse in Solingen über 30 Wahlplakate der Partei DIE LINKE. Auch der PKW einer Anwohnerin kam dabei zu nicht unerheblichem Schaden. Die geschädigte Anwohnerin und die Partei DIE LINKE erstatteten Strafanzeige... weiter
Die 10 wehrt sich gegen die drohende Schließung.
Wenn Jugendliche und junge Erwachsene sich an 'die 10' in Solingen wenden, haben sie oft schon einen langen schweren Weg hinter sich. 'Die 10' ist ein sozialer Anlaufpunkt und eine Notschlafstelle für Menschen zwischen 14 und 27 Jahren. Hier wird Menschen unbürokratisch seit über 20 Jahren erfolgreich geholfen. Nun soll sie geschlossen werden... weiter
Internationaler Frauentag der Partei DIE LINKE.Solingen fand guten Anklang
Mehr alleinerziehende Frauen als erwartet kamen am gestrigen Weltfrauentag mit ihren Kindern ins Solinger TIKKI-Kinderland um einen bunten Nachmittag zu erleben. Sogar ein Vater feierte mit seinem Sohn den 100. Weltfrauentag, zu dem DIE LINKE.Solingen sozial benachteiligte kleine Familien eingeladen hatte... weiter
Kraft will Erwerbslose für symbolischen Lohn arbeiten lassen
"Acht Wochen vor der Landtagswahl in NRW hat Hannelore Kraft unter Beweis gestellt, dass sie Hartz IV sogar noch verschärfen will", kommentiert Karina Ossendorff, Landtagskandidatin der Partei DIE LINKE und selbst Betroffene von Hartz IV, den heutigen Vorschlag der SPD-Spitzenkandidatin... weiter
Vorschlag zur Pflegezeit reines Sparmodell auf Kosten der Menschen
„Der Vorschlag der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), berufstätigen Angehörigen im Pflegefall von Familienmitgliedern eine zweijährige Pflegezeit zu ermöglichen, klingt nur auf den ersten Blick gut. Tatsächlich ist das der Versuch eines Kostensparmodells, um die Lasten von Pflege und Betreuung allein den Angehörigen aufzubürden“, erklärt Karina Ossendorff, Solinger Landtagskandidatin der Partei DIE LINKE... weiter
Aufstieg und Fall der Stadt Solingen
Wir widersprechen zwar nicht den Zahlen mit denen OB Feith und Kämmerer Weeke die katastrophale Lage unserer Stadt beschrieben haben, wohl aber der sogenannten „Doppelstrategie“ als vermeintlicher Lösung. Ursache der Misere sind nur zum kleineren Teil örtlich zu verantwortende Fehler, wie z.B. der Löschwasservertrag... weiter lesen
Warum Oberbürgermeister Feith und Kämmerer Weeke sich jetzt beruflich im Rotlichtmilieu umsehen
Eine Realsatire von Peter Pöttgen, Solingen / In Solingen wird es wohl in Zukunft keine Liebe mehr geben. Zumindest für jene, die kein Geld haben. Denn das „Schnackseln“, wie es schon Fürstin Gloria zu Thurn und Taxis dereinst auf Friedmanns Couch so schön bezeichnete, wird in unserer Stadt steuerpflichtig... weiter lesen