
Die salbungsvollen Versprechen von mehr Beschäftigung haben sich auch nach fünf Jahren nicht erfüllt. Die Vorsitzende der Linken in Solingen zieht Bilanz über 5 Jahre Hartz IV Mehr...
"Entgegen der Einschätzung einiger politischer Beobachter, gibt es im Rat derzeit keinerlei Absprachen über eine kontinuierliche Tolerierung der SPD-BfS -Bündnis /90 GRÜNE Koalition durch die LINKE, so die beiden Parteivorsitzenden Karina Ossendorff und Dirk Schweitzer. Mehr...
Breite Unterstützung des Programmentwurfs Mehr...
"Die neu gewählte Regierung aus Schwarz/Geld greift den Bürgern hemmungslos in die Tasche. So nach und nach sickern die fiskalischen Gewalttaten der Berliner Schattenfrauen und -männer durch. Die Neuverschuldung wird in einem Schattenhaushalt versteckt, den die FDP verharmlosend "Nebenhaushalt" nennt und nun scheint der Bann gebrochen zu sein. Mehr...
DIE LINKE geht mit einigen personellen Veränderungen in die neue Legislaturperiode des Rates. Mehr...
"Die Aktionen und die wahrscheinlich notwendigen Streiks der Gebäudereiniger und ihrer Gewerkschaft IG BAU werden von den NRW-Linken vorbehaltlos unterstützt", das kündigte der Landessprecher der LINKEN, Wolfgang Zimmermann, an. Mehr...
Die Landesregierung hat die Aufwandsentschädigungen für Kommunalpolitiker zum 1.11.2009 angehoben. Mehr...
Der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat vor einer Politik des sozialen Kahlschlags gewarnt. Dazu stellt Edith Fröse vom Landesvorstand der LINKEN NRW fest: "Rüttgers hält mit seinen sozialen Appellen Maulaffen feil. Würde er es ernst meinen, könnte er in NRW sofort loslegen und z.B. die Studiengebühren abschaffen. Mehr...
Die SPD-Landesvorsitzende hat heute abermals gegenüber dem Hamburger Abendblatt ihr Festhalten an der Rente mit 67 bekräftigt. Dabei scheut sie nicht davor zurück, von der LINKEN alternative Finanzierungsmodelle für den politischen Unsinn zu verlangen, den sie in der SPD mit trägt. Mehr...
Am 16. September rollte der rote Wahlkampftraktor der LINKEN mit seinem knallroten Anhänger durch Wuppertal, Remscheid und Solingen. Mehr...