Armut aktiv bekämpfen!
Die ersten Ergebnisse des Armutsberichtes der Stadt Solingen liegen vor. Dazu die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Karina Ossendorff und Gerd Schlupp:
„Die ersten Teilergebnisse des Solinger Armutsberichtes sind alarmierend. Hartz IV, Niedriglöhne und fehlende Rentenerhöhungen werden offensichtlich für immer mehr Solinger zur Armutsfalle. Besonders erschreckend ist dabei auch die Zunahme der Kinderarmut.
Diese Entwicklung kann nur durch einen bundespolitischen Kurswechsel entscheidend gestoppt werden. Aber auch die Kommunalpolitik muss handeln.Wir brauchen in Solingen ein Netzwerk gegen Armut, in dem neben der Stadt auch Kirchen, Wohlfahrtsverbände und ehrenamtliche Helfer zusammen wirken! Mit diesem Netzwerk, das auf einer soliden organisatorischen und finanziellen Basis stehen muss, besteht die Chance die vielfältigen Armutsfolgen sowohl präventiv als auch nachsorgend gezielter als bisher zu bekämpfen.
Als Sofortmaßnahme brauchen wir eine Verstärkung der Schuldnerberatung, aber auch eine Ausweitung der Solingen-Pass-Leistungen. Die bisherigen Ermäßigungen reichen nicht mehr aus. Darüber hinaus sollte die Stadt das Gespräch mit dem Einzelhandelsverband der Kreishandwerkerschaft und anderen Organisationen suchen. Vielleicht lässt sich auf diesem Wege erreichen, dass einige Waren oder Dienstleistungen für Solingen-Pass-Inhaber günstiger angeboten werden können.
Armut bedeutet immer auch die Gefahr von gesellschaftlicher Ausgrenzung. Viele soziale, kulturelle oder sportliche Aktivitäten scheitern bereits an den Fahrtkosten. Deshalb schlägt DIE LINKE die Einführung eines Sozialtickets vor! Das Sozialticket soll eine stark verbilligte ÖPNV-Nutzung für Solingen-Pass-Inhaber ermöglichen und nicht mehr als 10 € kosten. Ob eine Gültigkeit des Tickets über das Solinger Stadtgebiet hinaus machbar ist, muss in Gesprächen mit dem VRR geklärt werden.
Das Sozialticket wäre nicht nur für die Betroffenen eine große Hilfe sondern würde den Stadtwerken mit Sicherheit ein neues Kundenpotenzial erschließen. Kostengründe sollten also kein Hinderniss für die Einführung eines solchen Tickets sein.“
