Wie weiter mit Derivat-Geschäften?
Zum Umgang mit den umstrittenen Derivat-Geschäften erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Gerd Schlupp und sein Stellvertreter Carsten Stoffel.
„Die zentrale Frage beim Umgang mit den umstrittenen Derivat-Geschäften lautet: Wie kommt die Stadt aus diesem Geschäft noch mit einem blauen Auge davon? Die Stadt sollte prüfen, ob in Gesprächen mit der Deutschen Bank ein Ausstieg aus dem drohenden Verlustgeschäft erreicht werden kann. Darüber hinaus muss unverzüglich durch hochkarätige Experten ausgelotet werden, wie die Erfolgschancen einer Klage gegen die Deutsche Bank sind. Über das weitere Vorgehen hat dann letztlich der Rat zu entscheiden.“
„Aber auch rückblickend gibt es nach wie vor offene Fragen. Offensichtlich bleibt es folgenlos, wenn Dezernenten finanzielle Risiken eingehen, solange sie dabei eine sogenannte „Verlustbegrenzung“ einkalkulieren. Auch die Rolle der politisch Verantwortlichen ist bisher kaum diskutiert worden. Wurden die EBS- und VBS-Ausschussmitglieder seit 2004 von der Verwaltung übergangen, wurden sie schlecht informiert oder waren sie schlicht überfordert? Wieso dauerte es bis 2007, bis endlich die Verlustgefahren kritisch diskutiert wurden?“
„Wie dem auch sei: Hoffentlich ziehen alle Beteiligten aus der verfahrenen Situation die Lehre: Ausflüge in die schwer durchschaubare Welt der Risikofinanzen sind für Dezernenten und Kommunalpolitiker mehrere Nummern zu groß. Denn das Lehrgeld bezahlen letztlich die Bürger!“
