Solinger ARGE sanktioniert überdurchschnittlich
Auf die Frage des Stadtverordneten Frank Knoche – B90/Die Grünen-Offene Liste – während der Sitzung des Sozialausschusses, ob der Verwaltung denn bekannt sei, das die ARGE sich unter 47 Behörden auf Platz 7 der Sanktionenliste befindet, wurde es unruhig im Saal.
Die Anwesenden der CDU wetterten sogar und sagten „das gehört hier gar nicht hin“.
„Also ich muss mich doch sehr wundern, meine Damen und Herren,“ erwiderte Knoche, „seit wann gehören denn soziale Fragen nicht in den Sozialausschuss?“
Diese Situation ist wohl typisch für unsere Stadt. Es wird Politik auf dem Rücken der Ärmsten ausgetragen, und ausgerechnet die sollen nun auch noch für die verfehlte Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung in Regress genommen werden. Zwar höre ich ständig, es gäbe einen Aufschwung in Deutschland, aber die Realität sieht anders aus. Machen Sie sich doch einmal die Mühe und schauen auf der Blumenstraße vorbei, dort befindet sich die Ausgabestelle der Solinger Tafel.
Da wundert es nicht, das die ARGE bei einem Krankenhausaufenthalt 35 % der Leistungen einbehält. „Man muss ja dann nichts zu essen kaufen,“ erläutert Smenteck (Sozialdezernent). „Das ist eine Weisung aus Nürnberg,“ so Smenteck weiter.
Unsere Botschaft ist eindeutig: Hartz IV ist unsozial, Hartz IV muss weg!
