Vergiftetes Lob von B90/Grüne
Zur Stellungnahme von B90/Grüne zum Beschluss der Partei DIE LINKE. eine Zusammenarbeit mit DKP/MLPD/Solingen Aktiv auszuschließen erklären die Vorsitzenden Karina Ossendorff und Gerd Schlupp:
„Der erste Teil des Solinger Armutberichtes zeigt, dass Armut und die damit verbundenen Auswirkungen in Solingen deutlich ansteigen.
Für diese fatale Entwicklung sind die Bundesgrünen durch Verabschiedung der Hartz IV Gesetze und der Agenda 2010 entscheidend mitverantwortlich! Wenn die Solinger Grünen, wie bisher, die schwerwiegenden Folgen dieser Fehlentscheidungen vor Ort bekämpfen wollen und darüber hinaus einen grundlegenden Politikwechsel anstreben ist eine Zusammenarbeit nicht undenkbar.
Allerdings sollten sie darauf verzichten uns bereits im Vorfeld einer solchen Perspektive Bedingungen zu stellen. DIE LINKE. wird ihre personellen und programmatischen Entscheidungen nicht an den Forderungen von SPD oder Grünen ausrichten!
Auch der nun erfolgte Beschluss gegen eine gemeinsame Listenverbindung mit DKP/MLPD/Solingen Aktiv ist ausschließlich mit Blick auf eine Klarstellung für die Solinger Bürger erfolgt.
Erste positive Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen wie wichtig und richtig dieser Weg war.
Wir weisen die Kritik von Grünen Chef Daams entschieden zurück. Die Behauptung eine Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit stünde noch aus ist unsinnig. Wir sind für eine schonungslose aber differenzierte Betrachtung der DDR Geschichte. Unsere Haltung zu den dort begangenen Verbrechen ist eindeutig. Bereits beim Gründungsparteitag des Solinger Kreisverbandes, hat LINKE Landessprecher Wolfgang Zimmermann unmissverständlich erklärt, das Mauer und Schießbefehl durch nichts zu rechtfertigen sind. Wir sind sicher, dass diese Aussage auch die Positionen des NRW Landesvorstandes widerspiegelt.“
