Beck Rücktritt: SPD bleibt AGENDA 2010 Partei!
„Mit dem Rücktritt von Kurt Beck und der Kanzlerkandidatur von Steinmeier, ist der künftige Kurs der SPD geklärt. Die SPD bleibt die AGENDA 2010 Partei, die Partei des Sozialabbaues. Und die SPD wird auch außenpolitisch einen Weg fortsetzen, der die Bundeswehr in Kriegseinsätze in aller Welt verwickelt", erklären die beiden Vorsitzenden der Solinger LINKEN Karina Ossendorff und Gerd Schlupp.
Wir sind sicher, das diese Personalentscheidungen Auswirkungen auf die Wahlen des nächsten Jahres haben", so Ossendorff und Schlupp weiter. Selbst diejenigen, die noch immer auf einen Kurswechsel der SPD gehofft haben, wissen nun wohin die Reise geht.
„Von der Solinger SPD, die die AGENDA 2010 Politik immer mitgetragen hat, ist kaum Kritik am Machtwechsel der Bundespartei zu erwarten.“ vermuten Ossendorff und Schlupp. Allerdings, scheint die Solinger SPD zu ahnen, das die Wahlen 2009 zum Desaster für die Partei werden können. Vermutlich entspringt der Vorschlag Ernst Lauterjungs, doch alle drei Wahlen zusammenzulegen, dem Motto „lieber ein schlechter Wahltag, als eine Serie von Wahlniederlagen".
„Doch das wird wenig nutzen. Ob Europa-, Kommunal-, oder Bundestagswahlen, die Bürger werden sich nicht täuschen lassen. Die SPD wird die Rechnung für die Politik der vergangenen Jahre bezahlen müssen!"
