DIE LINKE. Solingen unterstützt Attac und „Solingen gehört uns“
Vorstandsmitglied Peter Pöttgen meint dazu: „Besonders die Ergebnisse der Privatisierung der Stadtwerke in Kiel unter Federführung der auch in Solingen beteiligten MVV sind desaströs. Die Preise für die Bürger steigen viel stärker als in anderen Kommunen und gleichzeitig wird das Netz als reiner Kostenfaktor völlig vernachlässigt und verrottet zusehends. Das hat Folgen für die Versorgungssicherheit aller Bürger. Das schadet aber auch dem Wirschaftsstandort Solingen und damit dem Erhalt von Arbeitsplätzen in unserer Heimatstadt.“
Weiter meint Pöttgen: „Wir als DIE LINKE sind für die komplette Rückübernahme der Stadtwerke in städtische Hand, wie das z.B. auch in Berlin nach schlechten Erfahrungen mit dem Berliner Wasserwerk jetzt ansteht. Auf gar keinen Fall aber dürfen ganz klammheimlich wichtige Steuerungsfunktionen der Stadtwerke nach Mannheim verlagert werden, wie das in Kiel aus angeblichen Kostengründen schon geschehen ist. Dann wären wir auf Gedeih und Verderb der MVV ausgeliefert, die anschließend nach Belieben ihren Profit auf Kosten der Solinger Bürger steigern würden.“
Zu den in Solingen vorliegenden beiden Gutachten zur Beteiligung der MVV an den Stadtwerken meint Pöttgen: „Diese Gutachten sind offensichtlich Gefälligkeitsgutachten. In Ihnen finden sich viele Glaubenssätze über die Vorteile privater Teilhaber und wohlfeiler Optimismus. Es finden sich aber nicht einmal solche Kerndaten wie der Vergleich der Preisentwicklung im Verhältnis zu vergleichbaren Kommunen. Die einzige belastbare Aussage darin ist, dass die Solinger Stadtwerke ohne MVV in der Vergangenheit genauso gut gefahren wären.“
