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DIE LINKE NRW - Pressemitteilungen

Osterholz-Räumung ist klimapolitische Ignoranz

Zur aktuellen Räumung des Protestcamps im Osterholz bei Wuppertal und der Fällung der Bäume sagt Jules El-Khatib, Landessprecher NRW der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

LVV in Mülheim wird live übertragen

Am Samstag, 29. Januar 2022, findet unsere Aufstellungsversammlung der Landesvertreter:innen-Liste in der Stadthalle in Mülheim statt. Auf der Tagesordnung der Online-Veranstaltung steht die Nominierung der Kandidat:innen für die Landesliste zur NRW-Landtagswahl 2022. Weiterlesen

DIE LINKE NRW gründet Gewerkschaftsrat

DIE LINKE NRW hat sich das Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften zu verstärken und einen Gewerkschaftsrat gegründet. Hintergrund sind die aktuellen Transformationsprozesse in der Arbeitswelt, die es aus Sicht unserer Partei erforderlich machen, auf regionaler und Landesebene in NRW Synergien zu schaffen. Weiterlesen

„Idealfahrplan 2040“ – nur ein Ablenkungsmanöver von der Abellio-Pleite?

Die Abellio-Pleite ist noch nicht ausgestanden, da holt das NRW-Verkehrsministerium zu einem großen PR-Schlag aus: Unter dem Titel „Idealfahrplan 2040“ verspricht die Landesregierung eine Bahnreform, die bis 2040 umgesetzt werden soll. DIE LINKE NRW fordert einen raschen Einstieg in die Detailplanung verbindliche Aussagen zur Finanzierung. „Durch Ankündigungen allein wird kein einziger Meter stillgelegter Bahnstrecke reaktiviert“, sagt Frank Kemper, verkehrspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW. Weiterlesen

DIE LINKE NRW fordert Verbot der Grauen Wölfe

In den vergangenen Tagen haben unser Landessprecher Jules El-Khatib und unsere Genossin Ezgi Güyildar Morddrohngen von einem Grauen Wolf erhalten, schon während des Wahlkampfs lag ein ernsthaftes Bedrohungsszenario gegen unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen vor. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Linken.NRW: „Wir werden niemals akzeptieren, dass unsere Genossinnen und Genossen von Rechten bedroht sind, unabbhängig davon, ob es nun deutsche oder türkische Faschisten sind. Weiterlesen

Meldestelle für antimuslimischen Rassismus reicht nicht aus

Nach den Angriffen auf einen muslimischen Friedhof in Iserlohn will die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten. Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Es ist richtig, dass die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten will, dies reicht allerdings nicht aus. Weiterlesen

DIE LINKE NRW begrüßt das Urteil im Fall Bähner

Gestern ist das Urteil Im Prozess gegen den Porzer Politiker Hans-Josef Bähner gefallen. Am 30. Dezember 2019 hatte er auf einen migrantischen Mann geschossen. Nach einer rassistische Beleidigung Bähners gegenüber der Gruppe junger Migranten, schoss Bähners auf einen der Männer. Katja Heyn, Sprecherin für Antirassismus von DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Der Schuss hätte tödlich enden können. Es geht aus dem Tathergang ganz klar hervor, dass die Tat rassistisch motiviert war. Das Urteil ist richtig und wichtig, denn Fälle wie diese dürfen nicht heruntergespielt werden und müssen konsequent strafrechtlich verfolgt werden" Weiterlesen

Keine Spaziergänge mit Rechtsaußen

Heute ist wieder Montag - der Tag, an dem es in vielen Städten „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen geben wird. Dazu erklären Nina Eumann und Jules El-Khatib, Landessprecherin und Landessprecher des NRW-Landesverbandes der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Abellio-Pleite – Privatprofit im ÖPNV führt zu Bahn-Chaos in NRW!

Abellio-Pleite – Privatprofit im ÖPNV führt zu Bahn-Chaos in NRW! Die Abellio-Krise zieht immer weitere Kreise: Welche verheerenden Folgen die „Rosinenpickerei" von privaten ÖPNV-Anbietern im NRW-Nahverkehrsnetz hat, kann man nun eindrucksvoll am sogenannten „Notfahrplan" studieren, der vom 10. Januar bis zum 27. Februar 2022 gilt. Dazu Frank Kemper, Verkehrspolitischer Sprecher im Landesvorstand von DIE LINKE NRW: Weiterlesen

„Schulen auf um jeden Preis“ ist verantwortungslos

NRW-Schulministerin Gebauer (FDP) hat die Devise schon lange vorweggenommen – ebenso wie NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in seiner Neujahransprache: „Am Montag (10. Januar 2022) starten die Schulen NRW im Präsenzunterricht. Die Schulen bleiben auf“. Damit schafft die Landes-Schulministerin wieder einmal vorschnell Fakten, nimmt ihre Schlussfolgerungen aus dem Beratungsergebnis der erst heute (5. Januar 2022) tagenden Kultusminister vorweg und missachtet die Befürchtungen von Schüler:innen, Eltern und Lehrer:innen, die Omikron mit Wucht auf die Schulen zurollen sehen. Weiterlesen