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Adrian Scheffels

Umsteuern und den Kuchen gerecht verteilen!

Immer mehr Menschen finden in Deutschland keinen sicheren Job mehr. Keinen Job mit einem Gehalt, der ihnen und ihren Familien erlaubt einmal ins Kino, ins Spaßbad oder Essen zu gehen. Kein Gehalt, das es ihnen ermöglicht, die eigenen Kinder zu unterstützen, ihnen die bestmögliche Bildung zukommen zu lassen. Viel zu viele Menschen müssen sich von einem Job in den nächsten retten und haben gar keine Chance, für ihr Alter vorzusorgen.

Dabei muss dies nicht so sein. Es ist keine natürliche Entwicklung. Es ist eine politische Entscheidung. Denn gleichzeitig haben sich die Privatvermögen in Deutschland vervielfacht – vor allem bei jenen, die schon über viele Millionen oder sogar Milliarden verfügen. Wer viele Millionen oder sogar Milliarden Euro Vermögen hat, legt diese heute gerne in Immobilien an. Dies bietet die beste Chance, das eigene Vermögen zu vermehren. Selten werden die großen Vermögen genutzt, um neue Arbeitsplätze zu schaffen oder bessere Löhne zu zahlen. Wer über Millionen verfügt, hat sich auch bereits alles gekauft. Abgesehen von einigen Luxusgütern, versinkt das Geld daher in Immobilien- und Aktienspekulationen. Erstere treiben die Immobilien- und Mietpreise weiter nach oben und machen so das Leben in der Stadt für immer mehr Menschen unbezahlbar.

So wird Deutschland immer ungerechter und es ist keine Kehrtwende in Sicht.

Dabei wäre so vieles möglich, wenn der in Deutschland vorhandene Wohlstand im Interesse aller hier lebenden Menschen genutzt würde. So könnte eine einmalige Vermögensabgabe auf Vermögen von mehr als zwei Millionen Euro, wie wir sie vorschlagen, die Kosten der Corona-Pandemie begleichen. Die Alternative ist, dass der Staat Sozialleistungen kürzt und weniger Geld für dringende Investitionen in Schienennetze, Brücken oder Bildung zur Verfügung hat. Das wäre nicht nur volkswirtschaftlich und ökologisch katastrophal, sondern würde vor allem wieder uns alle treffen, die wir auf staatliche Schulen, Straßen und Züge angewiesen sind.

In diesem Land stünden hunderte Millionen Euro für eine massive Verbesserung der Bildung und einen Ausbau von Bussen und Bahnen, öffentlichen Schwimmbädern und Bibliotheken zur Verfügung. Ganz nebenbei könnten so neue Arbeitsplätze geschaffen und Arbeitslosigkeit endlich effektiv bekämpft, statt nur vertuscht werden. Geld, welches, wenn man die teilweise unvorstellbar hohen Privatvermögen nicht anständig besteuert, nur zu weiter steigenden Mieten und Aktienkursen führt.

Als LINKE kämpfen wir aber nicht nur dafür, dass unsere Städte wieder lebenswert, öffentliche Einrichtungen zahlreicher, besser und für alle zugänglich werden. Wir kämpfen auch dafür, dass die übergroße Mehrheit am Ende des Monats mehr Geld auf dem Konto hat. Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung hat die verschiedenen Wahlprogramme verglichen und festgestellt, dass alle Haushalte, die 80.000 Euro oder weniger im Jahr zur Verfügung haben, von unserem Steuerkonzept profitieren würden.

Stärker als bei allen anderen Parteien.

Wie groß unsere finanziellen Sorgen sind, was wir uns leisten können, wie beruhigt oder beunruhigt wir in die Zukunft schauen – all das hängt auch von politischen Entscheidungen ab. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, das Leben der allermeisten Menschen in Deutschland – unser Leben – zu verbessern!

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