Was ist los bei Borbet? Interview mit Marko Röhrig, Geschäftsführer der IG Metall Remscheid-Solingen
Borbet - alte Solinger*innen kennen es noch als „Kronprinz“- ist eines der größten Firmen in Solingen. An der Weyerstraße stellen knapp 700 Mitarbeiter Leichtmetallräder her und beliefern BMW, Mercedes, Ford, Porsche und Volkswagen. Der Betrieb ist in der letzten Zeit jedoch stark geprägt von Unruhen und ist ständig in den Schlagzeilen. Offensichtlich fährt das Unternehmen einen harten Kurs gegen seine Mitarbeiter*innen.
lebensstadt: Kollege Röhrig, bei Borbet wurde im Sommer der von den Kolleg*innen gewählte Betriebsrat aufgelöst. Was war da los?
Röhrig: Das ist nicht mit wenigen Worten mal eben zusammengefasst. Einerseits gab es Uneinigkeiten unter den unterschiedlichen Listenvertretern innerhalb des Betriebsrates. Anderseits hat das Unternehmen diese Streitigkeiten befördert und zusätzlich einen Streit um das bei Borbet Solingen bewährte 4,5-Schicht-System und die dafür vereinbarten Zulagen entfacht.
Leider gab es seitens Borbet keinerlei Bemühungen und Engagement für ein vorgeschaltetes arbeitsgerichtliches Schlichtungsverfahren, so dass das Verfahren in Solingen mit der Auflösung des Betriebsrates endete. Das nahm der Betriebsrat nicht hin und zog weiter vor das Landesarbeitsgericht. Hier wurde das Urteil des Solinger Arbeitsgerichtes bestätigt. Es blieb dem Betriebsrat nur noch eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht. Der Betriebsrat ging auf „Nummer Sicher“ und leitete hiernach Neuwahlen des Betriebsrates ein, damit es nicht zu einer drohenden „betriebsratlosen Zeit“ kommt.
Zwischenzeitlich sind Neuwahlen des Betriebsrates bei Borbet Solingen erfolgt, so das das Thema „Auflösung des Betriebsrates“ bereits überholt ist. Wir reden also über Schnee von gestern … ! Ein neuer Betriebsrat ist im Amt. Im Übrigen wurden zahlreiche Betriebsräte bestätigt und auch wieder in den neuen Betriebsrat gewählt.”
lebensstadt: Das scheint jedoch nur eines von vielen Problemen der Mitarbeiter*innen zu sein. Borbet hat den Tarifvertrag für die Solinger Beschäftigten im Mai gekündigt und das mit „schwieriger wirtschaftlicher Lage“ begründet.
Röhrig: Genau das ist die aktuelle Auseinandersetzung, die wir derzeit bei Borbet Solingen führen. Richtig ist, dass das Unternehmen die Kündigung des Haus-/Anerkennungstarifvertrages mit der „schwierigen wirtschaftlichen Lage“ begründet. Die IG Metall hatte bereits im August hierzu zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Doch seitens des Unternehmens wurde in den letzten Monaten taktiert und auf Zeit gespielt. Bis heute hat die IG Metall jedoch nicht die eingeforderten Terminvorschläge für den Einstieg in ergebnisoffene Tarifverhandlungen erhalten. Stattdessen will Borbet bereits jetzt Zusagen, nur in eine Richtung – nämlich nach unten – zu verhandeln. Anstatt in Tarifverhandlungen einzusteigen, will Borbet hierfür Bedingungen vorgeben. Dies macht die IG Metall und die Tarifkommission bei Borbet jedoch nicht mit. Tarifverhandlungen beginnen immer erst mal ergebnisoffen. Bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten prüft die IG Metall über Sachverständige sehr genau, ob Einschnitte bei den Beschäftigten überhaupt erforderlich sind. Zudem suchen wir immer erst mal andere Stellschrauben, bevor Beschäftigten in den Geldbeutel gegriffen wird!“ erklärt Marko Röhrig von der IG Metall hierzu.
Darüber hinaus geht es den Beschäftigten in erster Linie darum, wieder in die Tarifbindung zurückzukehren. Doch über Einbußen zu sprechen, bevor die Tarifbindung nicht geklärt und gesichert ist, wollen die Solinger Borbetianer so nicht mitmachen. Deswegen finden diese Woche hierzu die ersten Warnstreik statt. Die IG Metall und die Beschäftigten wollen so der Forderung für ergebnisoffene Tarifverhandlungen Nachdruck verleihen.
lebensstadt: Es ist ebenfalls geplant, eine Arbeitszeit in fünf Schichten einzuführen. Was hat Borbet da vor?
Röhrig: Diese Frage kann vielleicht Herr von Hörsten von Borbet beantworten. So waren seitens des Unternehmens bisher unterschiedliche Schichtmodelle im Gespräch. Das besagte 5-Schicht-System wurde offenbar zu Beginn vom Unternehmen favorisiert. Zuletzt war ein 3-Schicht-System (Montag bis Freitag) ebenfalls Bestandteil des Drohszenarios seitens Borbet.
Für die Beschäftigten ist klar, dass sie am bewährten 4,5-Schicht-System festhalten wollen. Ebenfalls wollen sie die Zulagen für die Arbeit in Vollkonti nicht verlieren. Der tarifpolitische Angriff auf die Belegschaft durch die Kündigung des Tarifvertrages hängt insbesondere mit diesen beiden Themen zusammen. Offenbar hat sich Borbet hier vergaloppiert und muss nun mit der Gegenwehr der Belegschaft rechnen. Die IG Metall vertritt mit rund 500 Mitgliedern die Mehrheit der Beschäftigten bei Borbet. Und die wollen ihren Tarifvertrag zurück!
Erste Warnstreiks
Die Gewerkschaft reagierte jetzt mit ersten Warnstreiks. Seit dem 8. Dezember wurden mehrere Schichten lahm gelegt. Obwohl die Werksleitung Streikbrechern erst 100 Euro, dann 200 Euro „Pramie“ anbot und überall im Betrieb Plakate dagegen aufhängen ließ, verliefen die Streiks mit enormer Beteiligung der Kolleg*innen.
Ebenfalls versuchte die Werksleitung den Geschäftsführer der IG Metall zum Verlassen der Werkshallen zu bewegen und drohte ihm mit Strafanzeige.
Kollege Röhrig blieb von diesen Scharmützeln jedoch unbeeindruckt und verweilte weiter im Betrieb. „Wir haben gerade erst begonnen! Wir sind steigerungsfähig und werden das auch zeigen! Es wird Zeit, dass sich was bewegt. Wir wollen Terminvorschläge für den Einstieg in Verhandlungen. Kommen diese nicht, muss Borbet mit weiteren Arbeitskampfmaßnahmen rechnen!”