Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Kein bodenloses Solingen

Bereits seit Jahren fordert die Ratsfraktion DIE LINKE Maßnahmen gegen den Ausverkauf an kommunalen Grundstücken und für die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus. Dass wir hiermit keineswegs alleine stehen, beweist der Journalist Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 16/17.11., wo er unter dem Titel „Bodenlos“, die aktuelle Boden- und Wohnungspolitik kommentiert.

„Was ist zu tun? Erstens: Baugrundstücke dürfen von der öffentlichen Hand nicht mehr verkauft werden; sie müssen rückgekauft und bei Bedarf enteignet werden. Zweitens: Sie dürfen, wenn überhaupt, nur unter Auflagen und nur noch im Erbbaurecht vergeben werden. Drittens: Es braucht eine große Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus. Viertens: Die astronomischen Steigerungen des Bodenwertes müssen durch Steuern abgeschöpft werden. Fünftens: Die Grundsteuer, die nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts derzeit neu konzipiert wird, muss so konzipiert werden, dass sie den gemeinwohlverträglichen Wohnungsbau fördert. Das alles gehört zu einer Bodenreform. Sie ist nicht sozialistisches Experiment. Sie ist demokratische Notwendigkeit.“

„Es freut uns zu lesen, dass die Erkenntnis der Notwendigkeit einer anderen Boden- und Wohnungspolitik nun auch in die Mitte der bürgerlichen Medien vorgedrungen ist“, reagiert der Fraktionsvorsitzende Jörg Becker. „Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert seit Jahren die Vergabe städtischer Grundstücke ausschließlich in Erbpacht durchzuführen und den Einstieg in den städtischen sozialen Wohnungsbau voranzubringen. Nach wie vor bleibt zu hoffen, dass sich diese Erkenntnis auch bei den politischen Mitbewerber*innen in Solingen durchsetzt.“

Die Ratsfraktion DIE LINKE steht weiterhin dafür, die Solinger*innen nicht ins bodenlose fallen zu lassen.


Kontakt

DIE LINKE. Kreisverband Solingen
Grünewalder Straße 63
42657 Solingen

✆ 0212/12853033

► Details

Vorstand:


Sozialberatung zu Hartz IV

Dienstags, 11-13h
derzeit nur telefonisch

Zu erreichen unter:
@ sozialberatung@dielinke-solingen.de oder
✆ mobil: 0160-3737191

Termine


Kein bodenloses Solingen

Bereits seit Jahren fordert die Ratsfraktion DIE LINKE Maßnahmen gegen den Ausverkauf an kommunalen Grundstücken und für die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus. Dass wir hiermit keineswegs alleine stehen, beweist der Journalist Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 16/17.11., wo er unter dem Titel „Bodenlos“, die aktuelle Boden- und Wohnungspolitik kommentiert.

„Was ist zu tun? Erstens: Baugrundstücke dürfen von der öffentlichen Hand nicht mehr verkauft werden; sie müssen rückgekauft und bei Bedarf enteignet werden. Zweitens: Sie dürfen, wenn überhaupt, nur unter Auflagen und nur noch im Erbbaurecht vergeben werden. Drittens: Es braucht eine große Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus. Viertens: Die astronomischen Steigerungen des Bodenwertes müssen durch Steuern abgeschöpft werden. Fünftens: Die Grundsteuer, die nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts derzeit neu konzipiert wird, muss so konzipiert werden, dass sie den gemeinwohlverträglichen Wohnungsbau fördert. Das alles gehört zu einer Bodenreform. Sie ist nicht sozialistisches Experiment. Sie ist demokratische Notwendigkeit.“

„Es freut uns zu lesen, dass die Erkenntnis der Notwendigkeit einer anderen Boden- und Wohnungspolitik nun auch in die Mitte der bürgerlichen Medien vorgedrungen ist“, reagiert der Fraktionsvorsitzende Jörg Becker. „Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert seit Jahren die Vergabe städtischer Grundstücke ausschließlich in Erbpacht durchzuführen und den Einstieg in den städtischen sozialen Wohnungsbau voranzubringen. Nach wie vor bleibt zu hoffen, dass sich diese Erkenntnis auch bei den politischen Mitbewerber*innen in Solingen durchsetzt.“

Die Ratsfraktion DIE LINKE steht weiterhin dafür, die Solinger*innen nicht ins bodenlose fallen zu lassen.