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Harald Schulte-Limbeck, Jacqueline Kiefer

Ein erster Anfang: 175 Lüftungsgeräte für Klassenräume

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich über das Einsehen der Solinger Schulverwaltung und begrüßt die Anschaffung von 175 mobilen Luftfiltern für Klassen- und Kitaräume als richtigen, ersten Schritt, von dem aber noch nicht alle Kinder unter 12 Jahren profitieren. Neu ist bei dem gemeinsamen Förderprogramm von Bund und Ländern, dass neben... Weiterlesen


Harald Schulte-Limbeck, Jacqueline Kiefer

Gemeinsame Fraktion im Bergischen Rat von DIE LINKE. und Die PARTEI

Die Vertretenden im Bergischen Rat der Parteien DIE LINKE. und Die PARTEI aus Wuppertal haben zusammen mit dem Vertreter der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI aus Solingen eine Fraktion gegründet. Einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wurde Bernhard Sander (DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal) gewählt. Der Bergische Rat ist ein Gremium,... Weiterlesen


Tina Biesenbach

Die Festhalle Ohligs ist wieder in kommunaler Hand

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich, dass sich die Festhalle Ohligs, die wegen finanzieller Schwierigkeiten am 14. Juli 2011 für 100.000€ an einen Investor verkauft wurde, nun wieder im Besitz der Stadt Solingen befindet. Die Kommune hat von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht und die Immobilie zurückerworben. Die Fraktion Die LINKE.... Weiterlesen


Jacqueline Kiefer

Nicht noch mehr Versiegelung in Solingen!

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI beantragt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Städtebau, Stadtentwicklung und digitale Infrastruktur am 27. September 2021 den Bebauungsplan H 667, der sich mit dem Gelände an Börsenstraße und Klingenpfad in Widdert befasst, noch einmal auf die Tageordnung zu setzen. Schon im Oktober 2020 stimmte die... Weiterlesen


Jacqueline Kiefer

Solidarität mit den Betroffenen der Hochwasser-Katastrophe

Starkregenfälle und Hochwasser haben in weiten Teilen im Westen Deutschlands zu verheerenden Verwüstungen geführt. Die Infrastruktur wurde stark beschädigt und viele Menschen haben existenzielle Folgen davongetragen. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist bestürzt von den schweren Ausmaßen des Hochwassers und den Nachwirkungen, die die Stadt und... Weiterlesen


Jacqueline Kiefer

Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden

Am 8. Juli 2021 nahm die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI an der Kundgebung der IPPNW– Ärzte und Ärztinnen zur Verhütung des Atomkrieges e.V. und dem Oberbürgermeister Tim Kurzbach auf dem Solinger Rathausplatz teil. An dem heutigen Tag jährt sich das Rechtsgutsachten des Internationalen Gerichtshofs von Den Haag, in dem Herstellung, Drohung mit und... Weiterlesen


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