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Jacqueline Kiefer

Nicht noch mehr Versiegelung in Solingen!

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI beantragt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Städtebau, Stadtentwicklung und digitale Infrastruktur am 27. September 2021 den Bebauungsplan H 667, der sich mit dem Gelände an Börsenstraße und Klingenpfad in Widdert befasst, noch einmal auf die Tageordnung zu setzen. Schon im Oktober 2020 stimmte die... Weiterlesen


Jacqueline Kiefer

Solidarität mit den Betroffenen der Hochwasser-Katastrophe

Starkregenfälle und Hochwasser haben in weiten Teilen im Westen Deutschlands zu verheerenden Verwüstungen geführt. Die Infrastruktur wurde stark beschädigt und viele Menschen haben existenzielle Folgen davongetragen. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist bestürzt von den schweren Ausmaßen des Hochwassers und den Nachwirkungen, die die Stadt und... Weiterlesen


Jacqueline Kiefer

Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden

Am 8. Juli 2021 nahm die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI an der Kundgebung der IPPNW– Ärzte und Ärztinnen zur Verhütung des Atomkrieges e.V. und dem Oberbürgermeister Tim Kurzbach auf dem Solinger Rathausplatz teil. An dem heutigen Tag jährt sich das Rechtsgutsachten des Internationalen Gerichtshofs von Den Haag, in dem Herstellung, Drohung mit und... Weiterlesen


Jacqueline Kiefer

Freibad nun länger offen!

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich über die längeren Öffnungszeiten des Heidebads. Die Verlängerung von ehemals 10:30 bis 16:00 Uhr auf 10:30 bis 19:00 Uhr bietet vor allem Schüler:innen und Erwerbstätigen die Möglichkeit, das Freibad auch unter der Woche nutzen zu können. In der kommenden Woche sollen auch das Familienbad Vogelsang und... Weiterlesen


Jacqueline Kiefer

Endlich Einigung mit den Bestattungsunternehmen

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die Einigung der Stadt Solingen mit den Bestattungsunternehmen. Wie die Presse im März dieses Jahres berichtete, bot nur noch ein Bestattungsunternehmen Sozialbegräbnisse an. Durch eine Verfahrensänderung kam es zu Zahlungsverzögerungen zum Nachteil der Bestatter. Bei der Neuerung soll dies nicht mehr... Weiterlesen


Jacqueline Kiefer

Große Überraschung: E-Scooter überall!

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI war vergangene Woche verwundert über die E-Scooter in der Solinger Innenstadt. Natürlich bieten die neuen Geräte eine weitere, ergänzende Möglichkeit sich in der Stadt fortzubewegen, aber die komplett fehlende Beratung über die E-Scooter in den Gremien empörte. Harald Schulte-Limbeck, stellvertretender... Weiterlesen


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