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Rede in der Ratssitzung vom 01.10.2026: Anastasija Ebbinghaus zur Beauftragung einer vertieften Machbarkeitsstudie für das Theater und Konzerthaus sowie die Feuer- und Rettungswachen (TOP 21)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte noch einmal auf einen Punkt eingehen, der mir bei der Diskussion um diese Machbarkeitsstudie inzwischen ehrlich gesagt zu kurz kommt:
Was soll das alles eigentlich kosten?
Bisher standen für die vertiefte Untersuchung von zwei Szenarien bereits 175.000 Euro im Raum.
Jetzt liegt uns ein gemeinsamer Antrag vor, der den Untersuchungsauftrag noch einmal erheblich ausweitet.
Es sollen nicht mehr nur zwei, sondern drei Varianten für das Theater- und Konzerthaus untersucht werden. Gleichzeitig sollen drei verschiedene Varianten für unsere Feuer- und Rettungswachen betrachtet werden. Dazu kommen Untersuchungen zu Grundstücken, Schadstoffen, Besitzverhältnissen, Kaufpreisen und Parkraum. Für eine mögliche Zentralfeuerwache soll zusätzlich ein Verkehrsgutachten erstellt werden. Die Feuerwehrvarianten sollen sogar noch einmal separat durch entsprechende Fachbüros untersucht werden.
Und die Grünen wollen zusätzlich Lebenszyklus- und Folgekosten, die finanziellen Belastungen während der Übergangsphasen, weitere verkehrliche und stadtplanerische Auswirkungen, energetische Standards und sogar die graue Energie von Sanierung und Neubau untersuchen lassen.
Das kann man alles untersuchen.
Aber diese Untersuchungen gibt es eben nicht umsonst.
Und deshalb würde ich heute gerne wissen:
Wenn schon die Untersuchung von zwei Szenarien 175.000 Euro kosten soll – wie teuer wird dann diese Machbarkeitsstudie, wenn wir all das hineinpacken, was heute beantragt wird?
Darüber reden wir hier erstaunlich wenig.
Und ich finde, gerade mit Blick auf den kommenden Haushalt müssen wir darüber reden.
Denn wir werden in den nächsten Monaten wieder darüber diskutieren, wo diese Stadt sparen muss. Welche Angebote wir uns noch leisten können. Welche Investitionen warten müssen. Wo vielleicht Leistungen eingeschränkt werden.
Und dann müssen wir auch den Solingerinnen und Solingern erklären können, warum gleichzeitig Hunderttausende Euro für eine Machbarkeitsstudie ausgegeben werden sollen.
Was sagen wir denn dann den Menschen?
Was sagen wir denen, die uns fragen, warum für ihre Anliegen angeblich kein Geld da ist?
Was sagen wir, wenn wir an anderer Stelle erklären, dass etwas aufgrund der Haushaltslage nicht möglich ist – während wir hier einen Prüfauftrag beschließen, von dem wir heute noch nicht einmal wissen, was er am Ende kosten wird?
Ich finde:
Das ist nicht mehr vermittelbar.
Und vor allem ist es für uns auch nicht notwendig.
Denn wir stehen nicht am Anfang dieser Diskussion. Wir haben bereits eine umfangreiche Szenarienstudie. Wir kennen die unterschiedlichen Varianten. Wir kennen die Größenordnungen. Und wir haben eine politische Position dazu.
Fast 5.000 Solingerinnen und Solinger haben sich inzwischen für den Erhalt des bestehenden Theater- und Konzerthauses ausgesprochen.
Wir teilen diese Position.
Wir brauchen deshalb keine immer größere Studie, um am Ende noch detaillierter untersuchen zu lassen, was wir und viele Solingerinnen und Solinger ohnehin nicht wollen.
Deshalb bleiben wir bei unserer Position:
Das Theater- und Konzerthaus erhalten. Das Zukunftskonzept gemeinsam mit der Stadtgesellschaft fortschreiben. Unsere drei Feuerwachen erhalten.
Bevor wir den Solingerinnen und Solingern im nächsten Haushalt erklären, wofür überall kein Geld mehr da ist, sollten wir sehr genau überlegen, ob wir Hunderttausende Euro dafür ausgeben wollen, immer neue Varianten eines Großprojekts untersuchen zu lassen.
Wir jedenfalls können und wollen ihnen das nicht erklären.
Vielen Dank.
