Unsere News aus dem Rat:
Politik, die dich betrifft
Unsere Arbeit. Eure Stadt.
Mehr Beteiligung, nachvollziehbare Verwaltungsvorgänge und besserer Katastrophenschutz: Auf der Smart Country Convention haben wir mit solingen.digital über konkrete Chancen für Solingen gesprochen und eigene Ideen eingebracht. Klar ist für uns aber auch: Digitale Transformation darf nicht gegen soziale oder Erziehungs- und Bildungsinfrakstruktur… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, fangen wir mit dem an, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: Fensterscheiben einzuschlagen und das Privateigentum anderer Menschen zu beschädigen, ist kein legitimes Mittel politischer Auseinandersetzung. Wir lehnen das ab. Punkt. Ich finde es bemerkenswert, dass einige… Weiterlesen
Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleg:innen von den demokratischen Parteien und Bündnissen, wir stellen diesen Antrag aus zwei Gründen: aus friedenspolitischer Überzeugung – und aus wirtschaftspolitischer Vernunft. Wir haben vorhin bereits deutlich gemacht: Wir lehnen Gewalt ab. Und Krieg ist die brutalste Form organisierter Gewalt. … Weiterlesen
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, wie Sie unserem Antrag entnehmen können, lehnen wir eine Machbarkeitsstudie ab. Das bestehende Haus soll erhalten und weiter renoviert und modernisiert werden. Fast 5000 Bürgerinnen und Bürger sehen das auch so – und haben dafür unterschrieben. Das Haus am… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch einmal auf einen Punkt eingehen, der mir bei der Diskussion um diese Machbarkeitsstudie inzwischen ehrlich gesagt zu kurz kommt: Was soll das alles eigentlich kosten? Bisher standen für die vertiefte Untersuchung von zwei Szenarien bereits 175.000 Euro im… Weiterlesen
Die Linke Fraktion Solingen lehnt Gewalt gegen Menschen und Eigentum entschieden ab und weist Versuche zurück, sie für die Taten unbekannter Täter verantwortlich zu machen. Unser Widerstand gegen die AfD ist politisch, demokratisch und rechtsstaatlich. Wer wissen will, was linke Politik in Solingen tatsächlich bedeutet, kann sich unsere Anträge aus… Weiterlesen
Mehr Transparenz, Schutz vor Kamerabrillen im Schwimmbad und eine stärkere Einwohnerfragestunde: Wir blicken auf die Ausschusswoche zurück und berichten über unsere Initiativen. Auch die Zukunft des Theater- und Konzerthauses und der Feuerwachen stand im Mittelpunkt – die Entscheidung bleibt offen. Weiterlesen
Mit großer Trauer haben wir vom Tod von Prof. Dr. Jörg Becker erfahren. Von 2014 bis 2020 war Jörg Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Solingen tätig. In dieser Zeit war er zugleich Vorsitzender des Kulturausschusses. Mit seiner Erfahrung, seinem großen Wissen und seiner unabhängigen Art hat er die Arbeit unserer Fraktion über… Weiterlesen
Am Samstag, den 25. Juli, findet die Klingenpride in Solingen statt. Gemeinsam setzen wir ein Zeichen für queere Rechte, Vielfalt und eine offene Gesellschaft. Die Linke ist mit einem eigenen Stand (Nr. 26) vor Ort - mit Flaggenquiz, Kinderschminken, Outdoor-4-Gewinnt, Goodiebags und Infomaterial. Kommt vorbei und besucht uns! Weiterlesen
Als die Servicegesellschaft am Städtischen Klinikum gegründet wurde, wurde versprochen: Die Beschäftigten sollen abgesichert werden. Tarifvertrag, Zusatzversorgung, faire Bedingungen. Heute zeigt sich: Vieles davon wurde nie umgesetzt. Statt guter Arbeit im öffentlichen Eigentum entstand ein System, das auf schlechterer Bezahlung, Unsicherheit und… Weiterlesen
