Die Beschäftigten der Servicegesellschaft des Städtischen Klinikums haben sich ihren Erfolg selbst erkämpft: Mit Unterstützung von ver.di haben sie über Monate Druck aufgebaut und die Rückkehr in den TVöD durchgesetzt. Die Linke Fraktion begrüßt die Auflösung der Servicegesellschaft und widerspricht zugleich der CDU deutlich: Wer politische… Weiterlesen

Die Linke Fraktion setzt sich für „Stille Stunden“ in den Solinger Schwimmbädern ein, um Menschen mit ADHS, Autismus, chronischen Erkrankungen oder erhöhter Geräuschempfindlichkeit einen barriereärmeren Zugang zu ermöglichen. Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat den Prüfauftrag bereits einstimmig unterstützt. Vorgesehen sind unter anderem… Weiterlesen

Die Linke Fraktion kritisiert die erneute Verschiebung der Ratsdebatte zur Lohngerechtigkeit in der Servicegesellschaft des städtischen Klinikums scharf. Aus Sicht der Fraktion wird damit die Entscheidung über faire Bezahlung, Tarifbindung und sichere Altersvorsorge für die Beschäftigten weiter hinausgezögert. Die Linke kündigt an, das Thema… Weiterlesen

Die Linke Fraktion unterstützt den interfraktionellen Antrag zum Theater und Konzerthaus am Schlagbaum, macht aber deutlich: Der Beschluss ist lediglich das notwendige Mindestmaß zur Sicherung des Kulturbetriebs und zur Schaffung von Planungssicherheit für Beschäftigte und Publikum. Gleichzeitig hält die Fraktion an ihrer Kritik an Abriss- und… Weiterlesen

Trotz zunehmender sozialer Krisen und eindringlicher Warnungen von Wohlfahrtsverbänden wird der dringend benötigte Ausbau der Straßensozialarbeit in Solingen verschoben. Der Antrag der Linken landete ohne Debatte in den Haushaltsberatungen – obwohl Straßensozialarbeit vor Ort kaum noch stattfindet. Warum das ein fatales Signal ist und weshalb jetzt… Weiterlesen

Die geplante Neuverteilung der Schulsozialarbeit in Solingen stößt vonseiten unserer Fraktion auf Kritik: Mini-Stellenanteile von 0,25 reichen fachlich nicht aus, um wirksame Unterstützung an Schulen zu leisten. Statt nachhaltiger Strukturen droht eine bloß symbolische Versorgung zulasten bestehender Angebote und ohne tragfähiges Gesamtkonzept. Weiterlesen