Die Linke Fraktion Solingen: Pressemitteilungen
Am Donnerstag, 5. März 2026, gehen die Beschäftigten der Servicegesellschaft des Städtisches Klinikum Solingen gemeinsam mit ver.di auf die Straße. Hintergrund ist die weiterhin verweigerte Aufnahme von Tarifverhandlungen durch den Arbeitgeber. Die Linke Fraktion Solingen erklärt sich solidarisch und fordert einen Tarifvertrag sowie faire und… Weiterlesen
Starkes Votum für die Wanderregion Bergisches Städtedreieck: Der Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus unterstützt die Idee einer gemeinsamen Wandernadel mit Wuppertal und Remscheid deutlich. Nun soll das Stadtmarketing gemeinsam mit dem Bergisch Land Tourismus e.V. und der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft… Weiterlesen
Die dringend geplante Sanierung der Rathausstraße ist erneut vertagt worden. Eine Mehrheit aus FDP, CDU, BfS, AfD und Solingen Zukunft stoppte im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Klimaschutz und Mobilität die fachlich fundierte Vorlage der Verwaltung. Statt breiterer, barrierefreier Gehwege, mehr Schulwegsicherheit und eines… Weiterlesen
Die Debatte um die geplante Verschärfung der Straßensatzung in Ohligs spitzt sich zu. Die Linke kritisiert den Kurs von CDU und SG Zukunft scharf: Während Schutzsuchende aus der Unterführung am Hauptbahnhof verdrängt werden sollen, kündigt die Verwaltung lediglich eine halbe, befristete Streetwork-Stelle an. Für die Fraktion ist das kein… Weiterlesen
Die Linke Fraktion Solingen lehnt die geplante Erhöhung der Kita-Mittagsbeiträge von unter 50 Euro auf bis zu 78,50 Euro entschieden ab. Eine Steigerung um mehr als 50 Prozent sei für viele Familien in Solingen unzumutbar. Gute Verpflegung dürfe nicht zulasten der Eltern finanziert werden – die Stadt müsse die Mehrkosten aus dem kommunalen Haushalt… Weiterlesen
Die Linke Fraktion Solingen kritisiert das vom Oberbürgermeister angekündigte Grillverbot am Engelsberger Hof als unverhältnismäßig und sozial unausgewogen. Statt eines Totalverbots fordert die Fraktion klare Regeln, bessere Infrastruktur und die Einbindung der Community. Öffentliche Räume müssten allen offenstehen – besonders Menschen ohne eigene… Weiterlesen
