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Die Linke Fraktion Solingen: Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Nur noch 10–15 % der Drittklässler:innen in Solingen können sicher schwimmen – für Die Linke ist das die direkte Folge jahrelanger Kürzungen bei den Schwimmbädern. Die Fraktion fordert einen konsequenten Ausbau der Wasserflächen und spricht sich für ein zusätzliches Becken am Standort Weyersberg im Rahmen der NRW-Sportmilliarde aus. Schwimmenlernen… Weiterlesen

Die Linke Fraktion Solingen unterstützt die parteilose Bewerberin Anna Lenker-Koukounarakis für das Amt der Dezernentin für Jugend, Schule, Kultur, Integration und Sport. Nach einem überzeugenden Auftritt in der Fraktionssitzung sieht die Fraktion in ihr eine fachlich wie kommunikativ starke Besetzung für die Nachfolge von Dagmar Becker und eine… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Rat der Solingen übt scharfe Kritik an den Zwischenergebnissen der vom IBIS-Institut erstellten Sicherheitsstudie. Die Methodik sei nicht belastbar, die Aussagen kaum repräsentativ. Statt belastbarer Erkenntnisse liefere die Untersuchung fragwürdige Zuschreibungen und alte Allgemeinplätze. Für Die Linke ist klar:… Weiterlesen

Die Linke Fraktion Solingen zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung der Verwaltung und der anderen Fraktionen, die Veröffentlichung der entscheidenden Unterlagen zur angeblichen ‘Compliance-Prüfung’ weiterhin zu verweigern. Unser Antrag, die Dokumente zumindest geschwärzt oder in zusammengefasster Form zugänglich zu machen, wurde abgelehnt. Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat höhere Hebesätze für Nichtwohnimmobilien beanstandet. Für die Die Linke Fraktion Solingen ist das jedoch kein Stoppsignal für sozial gerechte differenzierte Hebesätze. Fraktionschef Lukas Bock betont: Entscheidend ist eine juristisch saubere Ausgestaltung – mit fairer Lastenverteilung zwischen Wohnen und… Weiterlesen

Die vorläufige Suspendierung des Solinger Rechts- und Ordnungsdezernenten Jan Welzel (CDU) durch die Bezirksregierung Düsseldorf sowie die Freistellung eines weiteren leitenden Mitarbeiters der Stadt markieren einen neuen Tiefpunkt in der Schleuser-Affäre. Nach Monaten des Herauszögerns zeigt sich: Die politische Führung der Stadt Solingen hat uns… Weiterlesen

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