Die Linke Fraktion Solingen: Pressemitteilungen
Die dringend geplante Sanierung der Rathausstraße ist erneut vertagt worden. Eine Mehrheit aus FDP, CDU, BfS, AfD und Solingen Zukunft stoppte im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Klimaschutz und Mobilität die fachlich fundierte Vorlage der Verwaltung. Statt breiterer, barrierefreier Gehwege, mehr Schulwegsicherheit und eines… Weiterlesen
Die Debatte um die geplante Verschärfung der Straßensatzung in Ohligs spitzt sich zu. Die Linke kritisiert den Kurs von CDU und SG Zukunft scharf: Während Schutzsuchende aus der Unterführung am Hauptbahnhof verdrängt werden sollen, kündigt die Verwaltung lediglich eine halbe, befristete Streetwork-Stelle an. Für die Fraktion ist das kein… Weiterlesen
Die Linke Fraktion Solingen lehnt die geplante Erhöhung der Kita-Mittagsbeiträge von unter 50 Euro auf bis zu 78,50 Euro entschieden ab. Eine Steigerung um mehr als 50 Prozent sei für viele Familien in Solingen unzumutbar. Gute Verpflegung dürfe nicht zulasten der Eltern finanziert werden – die Stadt müsse die Mehrkosten aus dem kommunalen Haushalt… Weiterlesen
Die Linke Fraktion Solingen kritisiert das vom Oberbürgermeister angekündigte Grillverbot am Engelsberger Hof als unverhältnismäßig und sozial unausgewogen. Statt eines Totalverbots fordert die Fraktion klare Regeln, bessere Infrastruktur und die Einbindung der Community. Öffentliche Räume müssten allen offenstehen – besonders Menschen ohne eigene… Weiterlesen
Die Linke Fraktion Solingen kritisiert die Vergabe des Alten Bahnhofs an ein Investoren-Trio scharf. In dem aus ihrer Sicht intransparenten Verfahren gab es lediglich einen Bieter mit einem groben Konzept, während zentrale Fragen zu Nutzung, Finanzierung und Zeitplan offenblieben. Für die Fraktion ist der Alte Bahnhof ein bedeutender Ort der… Weiterlesen
Die Linke im Rat der Stadt Solingen schlägt eine alternative Nutzung der Mittel aus der NRW-Sportmilliarde vor: Statt eines Therapiebeckens im Familienbad Vogelsang plädiert die Fraktion für ein flexibles Bewegungsbecken am Standort Weyersberg. Ziel sind mehr Wasserflächen, zusätzliche Schwimmkurse für Kinder und eine finanziell verantwortbare… Weiterlesen
