Demo Aufruf: 30 Jahre nach dem Brandanschlag
Zum 29. Mai 2023 jährt sich der Brandanschlag, bei dem fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte bei einem faschistisch motivierten Brandanschlag ermordet wuden. Zeigen wir gemeinsam, dass Faschismus keinen Platz in unserer Gesellschaft hat und zwar Pfingstmontag um 12 Uhr bei der Kundgebung des Bündnisses „Solingen´93 –… Weiterlesen
Das ehemalige Hauptbahnhofsgebäude am Südpark: Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI erstellt erneut umfangreichen Fragenkatalog
Das Ziel, das die drei Großstädte des Bergischen Städtedreiecks, Wuppertal, Solingen und Remscheid, mit der Regionale 2006 verfolgten, war, den Strukturwandel in der Region zu Beginn des neuen Jahrtausends voranzutreiben. Unter diesen Vorgaben bzw. als Projekt der Regionale wurde seinerzeit auch der alte Bahnhof und das umgebende Gelände… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die schnelle Umsetzung der Förderung von Solar-Balkonkraftwerken in Solingen
Die Stecker-Photovoltaikanlagen rechnen sich aus ökologischen und finanziellen Gründen. Die Nutzung ist einfach und mit der Förderung aus der Billigkeitsrichtline Klimaschutz durch das Land NRW rechnet sich das ganz besonders. Pro Modul werden 200€ gefördert, maximal 400€ bei zwei Modulen und zusätzlich auf Wunsch wird auch eine Energieberatung mit… Weiterlesen
Haushaltsrede 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist beschämend und unwürdig, wie im Vorfeld der Haushaltsbeschlüsse selbst kleine Posten hin und hergeschoben werden, um ein bisschen Geld für andere, dringend zu erledigende Ausgaben zusammenzukratzen. Solingen macht schon lange keine… Weiterlesen
Wir wollen einen sozial und ökologisch orientierten Haushalt
Im Hinblick auf die besonders schwierige finanzielle Lage unserer Kommune müssen wir im Herangehen an den diesjährigen Haushalt und auch in der Gestaltung unserer Politik konsequenter handeln. Es gibt ernsthafte soziale Probleme in unserer Stadt. Jedes 5. Kind lebt in Armutsverhältnissen. Es gibt Wohngebiete, in denen die Armut „zuhause“ ist. Immer… Weiterlesen
Zur Lage der Partei
Was tun in Zeiten des Krieges Migration, Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg führten zu drei Brüchen in der Politik der Linken, die sich als folgenschwer erweisen ...eine wichtige Einschätzung von Prof. Michael Brie, Jahrgang 1954. Studierte Philosophie und arbeitete für verschiedene Wissenschaftseinrichtungen. Seit 1999 ist er in der… Weiterlesen
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