15. September 2023
Walter Herbster, Jacqueline Kiefer

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI fordert: Die Freizeitanlage Ittertal muss gesichert werden!

Es ist ein Trauerspiel und eine Schande für unsere Stadt, dass eine so beliebte Freizeitanlage möglicherweise vor dem Aus steht. Das Ende von „Ittertal“ wäre ein großer Verlust für das Freizeitangebot wie auch für den Breitensport. Die Stadt Solingen, die dieses Jahr über Notlösungen wie Schwimm-Container wegen der mangelnden Anzahl an… Weiterlesen

13. September 2023
Karin Seilheimer-Sersal, Jacqueline Kiefer

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zur Situation im Solinger Jobcenter: Radikaler Sparkurs auf dem Rücken der Schwächsten durch den Zuständigkeitswechsel der Betreuung junger Menschen ab 2025

2023-09-13 zur Situation im Solinger Jobcenter - 1

Nach zahlreichen Meldungen und Presseberichten sowie des Berichts 4381/2023 vom 22.08.2023 aus dem Solinger Jobcenter im Sozialausschuss ist ab 2025 im Rahmen der beabsichtigten Sozialsparpläne der Bundesregierung eine Überführung von jungen Menschen vom Sozialgesetzbuch (SGB) II ins SGB III vorgesehen. Das bedeutet, dass junge Menschen unter 25… Weiterlesen

31. August 2023

Ohne uns wäre der geschichtsträchtige Alte Bahnhof schon verramscht!

Kopie von Kopie von 2023-08-10 Bierbrunnen - 1

Aufgrund unserer Fragen zu unklaren Vorlagen und einer eigenen Besichtigung mit Begleitung eines Experten konnten wir Bewegung in die Sache bringen und einen vorschnellen Beschluss zum Verkauf des alten Bahnhofs verhindern. Wir konnten auch andere Fraktionen anregen, eigene Nachfragen zu stellen und das Gebäude in Augenschein zu nehmen. Jedoch… Weiterlesen

11. August 2023
Harald Schulte-Limbeck, Jacqueline Kiefer

Bierbrunnen für Solingen gefordert

Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen Bierbrunnen soll… Weiterlesen

26. Juli 2023
Jacqueline Kiefer, Dr. Heike Krämer

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt: Stadt will KFZ-Kennzeichen, die Bezüge zu Nazi-Begriffen haben könnten, aus dem Verkehr ziehen

Unsere Fraktion stellte eine Anfrage an die Verwaltung zum Umgang mit rechtextrem konnotierten Kennzeichen. Diverse Kennzeichen sind bereits generell für die Verwendung gesperrt. Bei diesen Kennzeichen handelt es sich um konkrete Buchstaben- und Zahlenkombinationen, die einen klaren Bezug zu Daten und Institutionen des sogenannten „Dritten Reichs“… Weiterlesen

20. Juli 2023

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI will die Akten zum alten Bahnhofsgebäude sehen

Unsere Fraktion hatte im Juni im Finanzausschuss umfangreiche Fragen zum geplanten Verkauf des Bahnhofgebäudes und des gesamten Geländes gestellt. Die Antworten fielen äußerst dürftig und widersprüchlich aus. Wir wollen angesichts der undurchsichtigen Vorgehensweise der Verwaltung mehr Klarheit schaffen, damit alle Bürgerinnen und Bürger sich… Weiterlesen