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Harald Schulte-Limbeck, Jacqueline Kiefer

Ratsresolution für eine solidarische Gesellschaft in Zeiten der Pandemie

Nach den Eindrücken vom 17.01.2022 in der Solinger Innenstadt und im Stadtteil Ohligs unterstützt die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI die Resolution des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage für Solidarität und die Wahrnehmung des Impfangebots. Das Tragen von öffentlicher Kritik in den klar erkennbaren Privatbereich von Politiker:innen, unter… Weiterlesen


DIE LINKE.

Klimakatastrophe vor Ort bekämpfen

Online-Veranstaltung mit Anja Bierwirth vom Wupperinstitut Weiterlesen


Harald Schulte-Limbeck, Joelle Möltgen, Jacqueline Kiefer

Arena Bergisch Land – so nicht!

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bleibt kritisch bezüglich des Baus der Arena Bergisch Land am Standort Weyersberg. Die Fraktion setzte sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den Akteuren, dem aktuellen Standort, der Historie zum geplanten Bau an anderen Standorten, den Chancen und wirtschaftlichen Risken für die Stadt bei einer neuen großen… Weiterlesen


Erik Pieck, Harald Schulte-Limbeck, Jacqueline Kiefer

Rede zum Haushalt 2022

Liebe Solinger:innen, lieber Herr Oberbürgermeister, Kolleg:innen, ich werde mich kurzfassen und nur einige wesentliche Punkte ansprechen. Es gäbe sicherlich viel mehr zu sagen. Im März haben wir den Haushalt 2021 im Hauptausschuss verabschiedet. Hat sich seitdem etwas geändert? Der Solinger Haushalt ist erneut geprägt von einer Fortführung… Weiterlesen


Joelle Möltgen, Erik Pieck, Jacqueline Kiefer

Und wieder ein Schritt rückwärts im Gesundheitswesen

Wie gestern bekannt gegeben, soll bis 2026 die St. Lukas Klinik geschlossen werden. Der Träger hat entschieden die Abteilungen auf umliegende Krankenhäuser zu verteilen. Unter anderem soll eine Kooperation mit dem Städtischen Klinikum Solingen erfolgen, was die Behandlung von Schlaganfällen angeht.  „Aus Sicht des Klinikums ist dies zwar günstig,… Weiterlesen

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Aktuelles aus der Ratsfraktion


Ulrike Zerhau, Jacqueline Kiefer

Zugängliche Haushaltsplanung für jede:n

In der Sitzung des Solinger Stadtrates am 8. September 2022 reichte die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI eine Anfrage zur besseren allgemeinen Verständlichkeit der Haushaltsplanungen ein. Die Stadt… Weiterlesen

Sozialberatung zu Hartz IV
Dienstags, 11-13h
(derzeit nur telefonisch)

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