1. Mai in Solingen : „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“
„Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“.... lautete das Motto der diejährigen 1. Mai - Kundgebungen. Gern sind wir dem Aufruf gefolgt und haben uns an der Demonstration und dem alljährlichen Fest auf dem Solinger Neumarkt beteiligt. Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften im Kampf für bessere Löhne und gute Arbeitsbedingungen! Mit Sorge sehen wir aktuell die Entwicklungen im Bereich des Städtischen Klinikums- und auch hier wird es mit uns keine Schritte Richtung Privatisierung geben! Wir freuens uns daher sehr über die klaren Worte der Hauptrednerin der heutigen Veranstaltung Ursula Engelen Kefer, die ermutigte entschlossen für die Interessen der ArbeiterInnen einzustehen!
Gedenken : Wenzelnberg
Am 13 April 1945, wenige Tage vor der Befreiung Solingens, wurden am Wenzelnberg 71 (meist politische) Gefangene von Gestapo und Sicherheitsdienst hingerichtet. Heute versammelten wir uns um den Ermordeten zu gedenken.
Sehr bewegenden und starken Wort- und Musikbeitrag unter dem Titel "gegen das Vergessen" leisteten die Schülerinnen und Schüler des städtischen Gymnasiums Leichlingen.
Nichts ist vergessen. Niemand.
LinksKultur Abend
Impressionen von einem wundervollen, berauschenden und anregenden Kulturabend mit Erich Schaffner und Georg Klemp.
Jedes Wort der Texte von Brecht, Tucholsky, und anderer „unbequemen“ Dichter und Denker untermauerten den Titel des Programms „Druck von unten- warum es besser ist, sich zu rühren“.
Bedingunsloses Grundeinkommen?
„Pro & Contra" zum Bedingungslosen Grundeinkommen wurden gestern im Rahmen unseres Bildungsabends diskutiert. Herausforderung für die Teilnehmenden war sich zunächst intensiv mit den jeweiligen Gegenpositionen zur eigenen Meinung auseinanderzusetzten. Sicherlich waren danach nicht alle überzeugt von den "neuen" Argumenten, aber es war die ideale Basis für eine solidarische Diskussion.
Wir sind mit dem Thema noch lange nicht "durch" und werden uns mit etwas Abstand wieder mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen auseinandersetzen. Worüber große Einigkeit aber herrschte, dass so oder so eine Umverteilung von oben nach unten und ein sofortiger Stopp der unmenschlichen Hartz IV Sanktionen unabdingbar sind für eine Geselschaft, in der wir leben wollen. U.a. dafür werden wir weiter kämpfen!
Die Themen für die nächsten Bildungsabende wurden gestern auch in der Gruppe festgelegt- natürlich sind auch da wieder alle herzlich willkommen- wir informieren Euch über alle Details in Kürze.
18. Agendapreis
Kreissprecherin Alexandra Mehdi und Kreissprecher Erik Pieck nahmen heute an der 18. Verleihung des Agenda-Preises teil. Besondere Gratulationen gab es für den Verein JinoSol e.V. in welchem sich u.a. unser Vorstandsmitglied Sibylle Arians engagiert. Der fair und nachhaltige Kaffee aus der Solinger Partnerstadt Jinotega kann auch in unserer Geschäftsstelle erworben werden!
Weltfrauentag - auch in Solingen
Ein breites Bündnis aus Organisationen, Gewerkschaften und Parteien hatte zur Demonstration am Internationalen Frauentag aufgerufen. Trotz Regenwetter waren mehr als im Vorjahr diesem Aufruf gefolgt und traten ein u.a. gegen sexuelle Nötigung und Vergewaltigung, ungleiche Gehälter für dieselbe Arbeit, Mobbing und sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz und Armut
und für das Recht auf Selbstbestimmung, insbesondere über den eigene Körper.
Gute und bezahlbare Wohnungen in Solingen ?????
Fehlanzeige - Wir kümmern uns drum
DIE LINKE fordert neue Wege in der Wohnungspolitik
Mit drei Anträgen an den Rat der Stadt Solingen, fordert die Ratsfraktion DIE LINKE die Stadt Solingen auf, in der Wohnungspolitik neue Wege zu beschreiten.
„Das finden einer bezahlbaren Wohnung wird für immer mehr Solingerinnen und Solinger zu einem unlösbaren Problem“, betont Karin Seilheimer-Sersal, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. „Um das knappe Gut des Wohnraums zu schützen und die Zweckentfremdung zu verhindern, benötigt Solingen dringend eine Wohnraumschutzsatzung. Diese ist neben dem Ziel der Verhinderung von Leerstand und Zweckentfremdung auch nötig, um sich einen Überblick über bestehende Kapazitäten zu verschaffen.
Darüber hinaus fordern wir den Einstieg der Stadt Solingen in den kommunalen sozialen Wohnungsbau zu prüfen. Dies ist aus Sicht der LINKEN die einzige Möglichkeit, dauerhaft bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen.“
Auch im Umgang mit städtischen Grundstücken fordert DIE LINKE ein Umdenken. Hierzu äußert der planungspolitische Sprecher der Ratsfraktion, Erik Pieck: „Um als Kommune Einfluss auf die Wohnbebauung zu nehmen, ist der Erhalt von Flächen im städtischen Eigentum zwingend nötig. DIE LINKE fordert, vom Verkauf städtischer Grundstücke abzusehen, bis ein überzeugendes Konzept für die Lösung der
Wohnraumproblematik vorliegt. Auch danach fordern wir die Stadt auf, sich bei Grundstücksverkäufen ein weitreichendes Rückkaufrecht zu sichern, um eine vertragsgemäße Nutzung von Grundstücken sicherzustellen und Nutzungen die den Interessen der Solingerinnen und Solinger widersprechen, auszuschließen.“
Aus Sicht der LINKEN, ist ein Handeln überfällig. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen des Rates den Anträgen im Interesse der Solingerinnen und Solinger folgen.
Mitgliederversammlung bestimmt Themenschwerpunkte
Auf der Mitgliederversammlung am 15.2.2018 wurden als Schwerpunkte der politischen Arbeit für die kommenden Monate festgelegt :
- Entwicklung des ÖPNV in Solingen. Natürlich wurde als einer der wichtigen Fragen hier das ticketlose Fahren diskutiert
- Entwicklung der Sozialdemokratie. Hier werden wir uns vor allem mit einer Reihe von Bildungsveranstaltungen vertiefend - auch mit der Geschichte der Sozialdemokratie in Europa - beschäftigen
- Utopien : Wie können wir uns eine gerechte Gesellschaft vorstellen ?
Politischer Aschermittwoch
Gerne haben wir heute am politischen Aschermittwoch der Solinger Gleichstellungsstelle teilgenommen. Besonders spannend war eine Podiumsdiskussion junger Frauen in der Politik und ihren Standpunkten u.a. zu Fragen der Gleichberechtigung! Super vertreten war die Linksjugend ['solid]] durch unsere Genossin Alica Desor!
Koalitionsvertrag der neuen GroKo : keine Bürgerversicherung und befristet unbefristete Arbeit
Partizipation am politischen Prozess ein Grundrecht : auch für Menschen mit Behinderung ?
Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist die Möglichkeit zur Partizipation am politischen Prozess ein Grundrecht das allen Bürgerinnen und Bürgern im gleichen Maße zusteht. Um dies auch für Menschen mit Behinderung zu gewährleisten, ist es zum einem erforderlich Sitzungen des Rates und seiner Gremien ausschließlich in barrierefreien Räumlichkeiten durchzuführen und zum anderem durch die Bereitstellung entsprechender Hilfsmittel eine gleichberechtigte Teilnahme an der Sitzung zu ermöglichen.
Zur Evaluation der momentanen Situation und der gegebenenfalls geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe hat Alexandra Mehdi, inklusionspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE, heute eine ausführliche Anfrage an den Beirat für Menschen mit Behinderung gerichtet. Hierzu führt sie weiter aus:
„Aus unserer Sicht, ist eine Teilhabe von Menschen mit Behinderung an den Sitzungen der kommunalen Gremien momentan nicht gegeben. Es geht uns mit unserer Anfrage auch darum, ein Bewusstsein für das Problem sowohl bei den Akteurinnen und Akteuren der Kommunalpolitik als auch bei Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen. Wenn beispielsweise zum Teil vorhandene Audioverstärkung in manchen Gremien nicht zum Einsatz kommt, zeigt dies, dass ein ausreichendes Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderung nicht bei allen Handelnden vorhanden ist.
Hier braucht es dringend ein Umdenken.“
Der Sonntag gehört der Familie - Der Sonntag gehört nicht dem Arbeitgeber
Wieder einmal entscheidet der Rat der Stadt Solingen heute darüber, an welchen Sonntagen im laufenden Jahr den Beschäftigten im Einzelhandel die Freizeit beschnitten wird.
Die Ratsfraktion DIE LINKE wird die Sonntagsöffnungen auch in diesem Jahr ablehnen.
Der Sonntag gehört der Familie, dem Hobby, dem Sport oder dem womit die Beschäftigten ihre freie Zeit ansonsten verbringen wollen. Der Sonntag gehört nicht dem Arbeitgeber.
Dies muss auch für Beschäftigte im Einzelhandel gelten.
Wem gehört die Zeit ?!?
LINKE. Solingen solidarisch mit den Streikenden der IG Metall!
Im 21. Jahrhundert brauchen wir eine flexiblere und kürzere Normalarbeitszeit, eine kurze Vollzeit, die um die 30-Stunden-Woche kreist – nicht nur in der Metall- und Elektroindustrie. DIE LINKE kämpft für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und notwendigem Personalausgleich.
„Es ist zu absolut zu begrüßen, dass die IG Metall die Frage der (Arbeits-)Zeit stellt und den Weg für eine gesellschaftliche Auseinandersetzung bereitet. Ich freue mich zu sehen, mit welcher Entschlossenheit die Arbeiter*innen hier vor Ort heute vor Kronprinz und Borbet ihre Anliegen vertreten.
Denn wir müssen ganz dringend darüber sprechen, wie wir als Gesellschaft unser aller Leben gestalten wollen, unter welchen Rahmenbedingungen. Arbeit, Familie, Zeit für Pflege von Kindern und Angehörigen und auch Freizeit müssen in Übereinstimmung gebracht werden. Es ist an der Zeit umzudenken und entsprechend zu handeln.
In einer Branche, die zweistellige Profite erzielt, muss es doch selbstverständlich sein, dass die Arbeiter*innen ihren Beitrag daran erhalten. Und Menschen, die in Nacht- und Schichtarbeit schuften müssen das Recht haben kürzer zu treten!“, bekräftigt Kreissprecherin Alexandra Mehdi die politische Unterstützung der Streikenden.
#Miteinanderfürmorgen #FightforMetal
...geht doch !
Rede im ASUKM
Redebeitrag von Erik Pieck, TOP 11 der Sitzung am 29.1.2018
Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
Der heute von meiner Fraktion zur Abstimmung gestellte Antrag, bietet uns die Möglichkeit ein Zeichen für die nachhaltige und ökologische Bewirtschaftung von Böden zu setzen.
In den letzten Wochen und Monaten, sind die Gefahren, die mit einer Bewirtschaftung der Böden mit Glyphosat einhergehen ausführlich thematisiert worden. Insbesondere zahlreiche Nichtregierungsorganisationen wie unter anderen der Naturschutzbund Deutschland und Greenpeace haben die schädlichen Auswirkungen des Unkrautvernichters Glyphosat durch verschiedene von ihnen in Auftrag gegebene Studien belegt.
Rückstände des laut Internationalen Agentur für Krebsforschung krebserregenden Mittels, finden sich sowohl in zahlreichen landwirtschaftlichen Erzeugnissen als auch in Muttermilch und Urin.
Hinzu kommt die dauerhafte und fortgesetzte Kontamination der Böden und des Grundwassers die mit dem Einsatz von Glyphosat einhergeht.
Über unseren Antrag hinaus hinaus möchte ich hier mündlich anregen, daß die Verwaltung ein gesamtheitliches Konzept zur Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Flächen erarbeitet. Ich denke hier zum Beispiel an den Einsatz von Pestiziden, Insektiziden, Neonikotinoide, um gegen das derzeit vieldiskutierte Artensterben vorzugehen.
Meine Damen und Herren, ich habe zu Beginn meiner Ausführungen gesagt, dass wir hier und heute ein Zeichen setzen können.
Das Zeichen, dass heute dieser Ausschuss und am kommenden Donnerstag der Rat der Stadt Solingen setzen muss, ist das folgende. Wenn die Handelnden in Brüssel und Berlin vor den Lobbyistinnnen und Lobbyisten im Glyphosatschlamm kriechen, vertreten wir die Interessen der Solingerinnen und Solinger eben hier vor Ort. Dies ist unser Auftrag und ich bitte Sie sich dem anzuschließen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Kein Glyphosat in Solingen ?
Die einsame Entscheidung des CSU-Agrarministers Schmidt, die weitere Zulassung von Glyphosat zu Unterstützen, ist zum Schaden von Mensch und Natur.
Der Einsatz von Glyphosat schädigt das Ökosystem. Er führt zu einer dauerhaften Belastung von Böden und Grundwasser. Die gesundheitlichen Folgen dieser Belastung werden beim Einsatz ignoriert.
Die Stadt Solingen sollte als Vorreiter einer nachhaltigen Bewirtschaftung von Agrarflächen voranschreiten, indem sie den Einsatz offenkundig umweltschädlicher Substanzen verbietet.
DIE LINKE erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie
In dieser Woche beginnen auch im Bergischen Land die Warnstreiks der IG-Metall für gute Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten für einzelne Beschäftigungsgruppen. Dazu erklären die Sprecherin der LINKEN.Solingen, Alexandra Mehdi und der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Jörg Becker:
„Das Angebot der Arbeitgeber die Löhne um 2 Prozent zu erhöhen ist ein Hohn angesichts der brummenden Konjunktur und der hohen Gewinne, die die Unternehmen der Metallbranche erzielen. Die Forderung nach sechs Prozent mehr Lohn ist mehr als berechtigt. Ein Lohnabschluss, der eine echte Erhöhung der Einkommen bedeutet, ist überfällig. Auch die Forderung der Gewerkschaft, dass es Beschäftigten die Erziehungs- oder Pflegearbeit leisten, möglich sein soll, weniger Stunden zu arbeiten, ist wichtig und richtig angesichts von immer mehr Stress und Verdichtung im Arbeitsleben. Dass Schichtarbeit eine besondere gesundheitliche Belastung darstellt, haben mehrere arbeitsmedizinische Studien bewiesen. Hier würde eine Arbeitszeitverkürzung direkt positive Auswirkung für die Gesundheit der Beschäftigten haben. Wir unterstützen die Forderungen der IG Metall nach einer kräftigen Lohnerhöhung und der 28 Stunden Woche für bestimmte Beschäftigtengruppen.“
Equal Pay Day: Lohngerechtigkeit von Frauen und Männern endlich herstellen
"Die Lohnunterschiede von Frauen und Männern sind noch immer gravierend. Auch sind Frauen überdurchschnittlich von prekärer Beschäftigung, Befristung und Leiharbeit betroffen. Statt endlich zu handeln, belässt die etablierte Politik es seit Jahren bei warmen Worten. Das hilft weder den Frauen, noch wird dadurch endlich Lohngerechtigkeit hergestellt. DIE LINKE. erwartet, dass diese Ungleichbehandlung umgehend beendet wird. Zugleich muss auch die allgemeine Situation von Frauen deutlich verbessert werden", erklärt Nina Eumann stellvertretende Landessprecherin der NRW-LINKEN, anlässlich des diesjährigen Equal Pay Days am 18. März 2018. WEITERLESEN
