Für sicheren und modernen Verkehr
Die Ratsfraktion DIE LINKE spricht sich, wie schon in den letztjährigen Haushaltsberatungen, für eine Geschwindigkeitsüberwachung am Werwolf aus. Im Hinblick auf die vorliegenden Unfallzahlen ist nicht nachvollziehbar, warum alle anderen Fraktionen einer Beschränkung auf Rotlichtüberwachung zugestimmt haben.
„Aus unserer Sicht ist es erfreulich, dass die Fraktion der Grünen sich inzwischen für eine Geschwindigkeitsüberwachung ausspricht“ betont Erik Pieck (Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE), „während sie in der Haushaltsberatung noch der Mehrheit gefolgt sind und nur DIE LINKE den Änderungsantrag ablehnte. Wir hoffen, dass auch bei den anderen Fraktionen ein entsprechendes Umdenken im Interesse der Verkehrssicherheit einsetzt.“
Wir fordern eine moderne Verkehrspolitik und eine konsequente Umsetzung der beschlossenen Änderungen des Modal Split zugunsten des öffentlichen Nahverkehrs und zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs. Hierzu ist es notwenig Investitionsmittel zum Ausbau des Nahverkehrsnetzes bereitzustellen. Diese können unter anderem aus den zusätzlichen Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung finanziert werden.
„Auch aus jugendpolitischer Sicht ist ein flächendeckender und eng getakteter Nahverkehr zwingend erforderlich“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin Joelle Möltgen. „Insbesondere die Forderungen des Jugendstadtrates gegen Kürzungen und für einen Ausbau des ÖPNV verdeutlichen, dass junge Menschen auf einen funktionierenden Busverkehr angewiesen sind.“
Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen den Einsatz für ein Umsteuern in der Verkehrspolitik auch während der anstehenden Haushaltsverhandlungen fortsetzen und sich nicht auf faule Kompromisse einlassen, die ein Festhalten am Status-quo beinhalten.
Der Bock zum Gärtner
DIE LINKE Solingen lehnt den vorgeschlagenen Interimsgeschäftsführer als Provokation ab: Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht
Der in den letzten Tagen aus dem Hut gezauberte Vorschlag für einen Interimsgeschäftsführer für das Solinger Klinikums lehnt DIE LINKE klar ab. Mit dieser Personalie sollen Vorentscheidungen über die zukünftige Struktur des Krankenhauses, insbesondere die neu zu schaffende Holding und die Privatisierung etlicher Bereiche, vorweggenommen werden. Dass jetzt ausgerechnet ein Berater aus der Firma, die das umstrittene Gutachten erstellt, Interimsgeschäftsführer werden soll, ist nicht akzeptabel.
„Die bisher vorgelegten Berichte des ZEB haben sich bisher weder durch besondere Ausführlichkeit noch Gründlichkeit ausgezeichnet!“ stellt Jörg Becker, Fraktionsvorsitzender der LINKEN fest. Ein Beispiel ist das komplette Fehlen auch nur erster Überlegungen, wie mit den Ansprüchen der Zusatzversorgung der Beschäftigten bzw. der Versorgungskasse umgegangen werden soll. „Wir haben den Verdacht, dass dieses Thema total vergessen wurde.“ führt Becker fort. Auf das Klinikum könnten unter Umständen Forderungen in mehrstelliger Millionenhöhe zukommen. Beispiele aus anderen Städten sind vorhanden.
Veranstaltung
Venezuela im Zentrum geopolitischer Auseinandersetzungen
Dienstag 26. März - 19 Uhr - Büro DIE LINKE. Solingen
Die Nachrichten über die Situation in Venezuela spitzt immer weiter zu.
Doch worum geht es wirklich? Wer sind die Kräfte, die einen Regierungswechsel vorantreiben, bzw. wer steht dahinter mit welchen Interessen?
Unabhängig wie man zur aktuellen Regierung in Venezuela steht, muss man sich ein umfassendes Bild über die eigentlichen Akteure machen und dies wollen wir gemeinsam mit dem Referenten Harri Grünberg tun. Er ist Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und der Internationalen Kommission. Harri Grünberg wurde 1951 im Lager für jüdische Überlebende des Holocaust in Feldafing/Wolfratshausen geboren und wuchs auf in Rio de Janeiro (Brasilien) und in Caracas (Venezuela). Harri Grünberg studierte Politikwissenschaft in Frankfurt a.M., hat sich als Lateinamerikaspezialisteinen Namen gemacht und ist seit 2000 bei Cuba Sí engagiert.
Alle Interessierten sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen!
Kommende Bildungsabende
Internationaler Frauenkampftag in Solingen
Anlässlich des Internationalen Frauentags demonstrierten am 8. März ca. 160 Frauen und Männer in der Solinger Innenstadt gegen Gewalt gegen Frauen und ungleiche Löhne, unterstützt von Mitgliedern der Linkspartei. Sie wurden angeführt von der Trommelgruppe Thiosan, die auf der Demonstration für Stimmung sorgte.
Die Demo wurde vom Solinger Frauenforum in Zusammenarbeit mit dem Türkischen Volksverein und der Gleichstellungsstelle veranstaltet. „Nur ich entscheide über meinen Körper!“ und „Nein zu Sexismus! Nein zu Gewalt an Frauen!“ waren einige der Sprechchöre, die immer wieder zu hören waren.
Der Zug ging vom Graf-Wilhelm-Platz über die Kölner Straße, Mumm- und Konrad-Adenauer-Straße bis zum Rathaus und wieder zurück. Insbesondere die türkischen Teilnehmerinnen schrien lautstark ihre Wut ´raus und ließen die Männer aus Shisha-Bars und türkischen Cafés kommen. Einige Ältere schauten ungläubig, aber es gab auch ein paar Junge, die sich unter Applaus solidarisch einreihten. Die Stimmung wurde zunehmend kämpferischer und es verbreitete sich auch unter den Zuschauern am Rand der Demo eine ansteckend gute Laune.
Danach ging es ins COBRA, wo ein breites Kulturprogramm stattfand. Gisela Köller-Lesweng von der Gleichstellungsstelle der Stadt hielt eine kämpferische Rede, eine Tanzgruppe führte die Choreographie „Rosas danst Rosas“ auf und Grup Yaren spielten Lieder aus ihrer Heimat. Und als die meisten Deutschen beim kurdischen Volkstanz nicht mehr richtig mitkamen wurde dies eher mit einem Lachen quittiert - die Stimmung war einfach gut!
Wir haben von der Linkspartei einen Sketch zur Kostenersparnis im Gesundheitssystem aufgeführt („Die Heim-Operateurin“), der türkische Volksverein hatte ein riesiges Buffet aufgebaut, es war ein rundum gelungener Tag, der nächstes Jahr sicher noch mehr Teilnehmer anlocken wird!
LinksKultur präsentiert
Degenhardt und Becker
Samstag, 17. November 2018, ab 18.00 Uhr
Maschinenhalle Gründer- und Technologiezentrum, Grünewalderstr. 29-31 (Bus 682 Technologiezentrum)
Treffen mit Genoss*innen der SP Gouda
Am Wochenende vom 19. - 21.10. hat sich unsere Fraktion mit Genossinnen und Genossen der SP Gouda getroffen und ausgetauscht. Es ging z.B. um Themen wie nachhaltigen Klimaschutz und was dafür in der Kommune vor Ort getan werden kann. Die Genossinnen und Genossen aus Gouda erklärten, dass der Kontakt zu den Menschen vor Ort die Basis für die Arbeit im Rat sei und daher oberste Priorität haben müsse. Dieser Feststellung können wir nur zustimmen.
Insgesamt war es ein sehr netter Austausch und wir freuen uns bereits das Treffen im nächsten Jahr in Solingen zu wiederholen.
Übergabe der Einnahmen aus dem diesjährigen Zöppkesmarkt an die Jugend- und Drogenberatung Solingen
Dank der zahlreichen Helfer*innen und der hochwertigen Sachspenden ist ein Betrag von 508,75€ zusammengekommen. Einen herzlichen Dank an alle Unterstützer*innen und alle die durch den Kauf bei uns ihren Beitrag geleistet haben.
DIE LINKE. Solingen fordert Signal für Humanität von OB Kurzbach
Ein starkes Zeichen der Solidarität geht in diesen Tagen von den Stadtoberhäuptern Kölns, Düsseldorfs und Bonns aus. Sie wenden sich in einem Brief an die Bundesregierung und stehen für das Recht auf Asyl, die Integration Geflüchteter und vor allem humanitäres praktisches Handeln ein.
Henriette Reker (Köln, parteilos), Thomas Geisel (SPD, Düsseldorf) und Ashok Sridharan (CDU, Bonn) sollten damit Vorbild für alle anderen OberbürgermeisterInnen sein, so auch für Tim Kurzbach.
„Bei aller Kritik, die wir an sehr vielen Stellen am politischen Handeln der aufgelisteten Personen haben, dieser Brief ist ein großes solidarisches und menschliches Zeichen. Gerade in einer Zeit, in welcher Humanität bei zu vielen Menschen an der eigenen Landes- oder gar Stadtgrenze aufhört, ist es auch mutig sich dem entgegenzustellen. Eine Stadt die das Motto „Mensch Solingen“ hat, muss auch praktische Menschlichkeit umsetzen. „ stellen die Kreissprecherin Alexandra Mehdi und der Kreissprecher Erik Pieck fest. Sie fordern zudem :
„Die Seenotrettung im Mittelmeer muss wieder aufgenommen werden, Menschen, die dort Leben retten und ihr eigenes riskieren dürfen nicht kriminalisiert werden. In der Konsequenz bedeutet dies dann aber auch hier in Solingen eine Politik zu machen, die Geflüchtete aufnimmt und die Grundlagen für ein solidarisches Leben hier schafft- ohne Hass, ohne soziale Spaltung- eben ein gutes Leben für alle und nicht wenige. „Mensch Solingen“ muss bedeuten jetzt konkrete Menschlichkeit zu zeigen und Hilfe zu leisten!“
Wen Mensch am Sonntag ehren kann…
Ab 11 Uhr wird der Rathausplatz in Walter-Scheel-Platz umbenannt
Geehrt wird anläßlich seines 99.Geburtstages Walter Scheel, „Ein Großer Solinger“, der aus einem Elternhaus aktiver Nazis stammend als Mitläufer, Opportunist und Karrierist, konsequent seinen Weg durch HJ, Wehrmacht, NSDAP und Nachkriegs-FDP bis ins Bundespräsidentenamt gemacht hat. Die Mitgliedschaft in der NSDAP, bestätigt im Dezember 1942, zu einem Zeitpunkt, als den meisten vernünftig denkenden Deutschen klar sein mußte, daß der Krieg verloren war, hat er in späteren Jahren wahlweise bestritten oder als ruhend dargestellt, zuletzt in einem Interview 2010 (s. Wikipedia).
Ihr könnt aber auch, statt vorm Rathaus mit Tim Kurzbach „Hoch auf dem gelben Wagen“ singend, diesem Gesinnungsnomaden zu huldigen, nach Köln fahren.
Dort findet ab 14.30 Uhr im Friedenspark Südstadt, 50678 Köln das Edelweißpiratenfestival 2018 statt. „Ein lebendiges Denkmal zu Ehren der unangepassten Jugend während der NS-Diktatur“ (die Veranstalter). Während Scheel und viele andere Jugendlichen und jungen Erwachsenen für Führer, Volk und Vaterland an den Fronten des Zweiten Weltkrieges kämpften, lehnten die „Edelweißpiraten“ oder „Navjos“ gegen den HJ-Drill und den NS-Staat auf. Im Dezember 1942 kam es im Raum Köln zu einer Verhaftungswelle durch die Gestapo, allem Anschein nach motiviert durch die im Sommer 1942 angelaufenen Flugblattaktionen einzelner Gruppen.
Die Tatbestände der Wehrkraftzersetzung, des Defätismus, der Schwächung der deutschen Volksgemeinschaft, des Widerstands gegen die Gestapo oder des Landes- und Hochverrates hatten drakonische Strafen von Inhaftierung in Konzentrationslagern bis zur Todesstrafe zur Folge.
Die Überlebenden wurden nach dem Krieg in der BRD totgeschwiegen, geächtet und weiter verfolgt, teilweise von den selben ehemaligen GESTAPO-Beamten , die im Nachkriegsdeutschland der CDU, der FDP und Walter Scheels weiter Karriere machen konnten. Erst ab den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts gedachte man diesen aufrechten Jugendlichen. Jean Jülich und Wolfgang Schwarz sowie posthum Barthel Schink, Mitglieder der Kölner Edelweiß-Gruppe, wurden 1984 in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem als „Gerechte unter den Völkern“ geehrt, weil die Gruppe in den Trümmern Ehrenfelds Juden versteckt und mit (oft gestohlenen) Lebensmitteln versorgt und damit gerettet hatte. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Edelweißpiraten
Und hier der Link zum Festival:
http://www.edelweisspiratenfestival.de/
DIE LINKE.Solingen Der Vorstand
Nein zum neuen Polizeigesetz NRW!
Die Landesregierung plant ein neues Polizeigesetz. Ursprünglich sollte dieses bereits im Juli beschlossen werden. Doch es regte sich schnell massiver Protest. Vereint im Bündnis Nein! zum neuen Polizeigesetz NRW äußern Juristinnen und Juristen, migrantische Selbstorganisationen, politische Aktivist*innen, Antifaschist*innen, Fußballfans (die Liste ließe sich weiterführen. Alle Unterstützer*innen findet man unter: https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/unterstuetzerinnen/) und auch DIE LINKE. NRW Kritik an dem Gesetzesentwurf.
Für Menschen von denen drohende Gefahr ausgeht - ein sehr vager Begriff, der auf Vermutungen von Ermittlungsbehörden basiert und den Beschuldigten keine rechtliche Verteidigung zugesteht - wird das Repressionsarsenal massiv ausgeweitet. So können diese bis zu 1 Monat inhaftiert werden ohne jemals einen Anwalt gesehen zu haben - die sogenannte Präventivhaft. Außerdem wird die Möglichkeit der Telekommunikationsüberwachung ausgeweitet und der Einsatz von Staatstrojanern legitimiert. Hinzu kommen vermehrte Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen, die Möglichkeit des Einsatzes von eltronischen Fußfesseln und des Verhängens von Aufanthalts- und Kontaktverboten. Auch soll der Taser in das Waffenarsenal der Polizei aufgenommen werden. Insgesamt droht eine Polizeigesetzgebung die Menschen, die nicht verurteilt wurden, und auch solche, die nur zur falschen Zeit am falschen Ort sind, lückenlos überwachen und mit Repressionen belegen kann.
Bereits am Samstag, den 30.6. fand in der Innenstadt eine Kundgebung statt, die den Zweck hatte Solingerinnnen und Solinger über das geplante Gesetz zu informieren und sie zur Teilnahme an der Großdemonstration am 7.7. in Düsseldorf zu bewegen.
Am Donnerstag, den 5.7. findet ab 19 Uhr, in unserem Büro auf der Grünewalder Straße 63, eine Infoveranstaltung mit dem Rechtsanwalt und Landesvorstandsmitglied Jasper Prigge statt. Dieser wird noch einmal genauer darstellen was die Landesregierung so plant und wieso unser Widerstand dringen notwendig ist. (facebook Veranstaltung)
Am Samstag, den 7.7. werden wir gemeinsam zur Demonstration nach Düsseldorf fahren und uns hierzu um 12 Uhr am Solinger Hbf treffen.
Wir hoffen viele von euch bei den anstehenden Terminen zu sehen!
Demo in Düsseldorf : Kampagne "Pflegenotstand stoppen"
Auch die Solinger LINKE ist heute anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz solidarisch mit den Pflegenden in Düsseldorf auf der Straße gewesen, um für besser Bedingungen in unseren Krankenhäusern und Altenheimen zu kämpfen! DIE LINKE <https://www.facebook.com/linkspartei/?fref=mentions> setzt sich für eine schnelle Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung im Krankenhaus ein. Die Krankenhäuser müssen verpflichtet werden, sofort 10% mehr Ausbildungsplätze anzubieten – das wären 8 000 zusätzliche Pflegekräfte mehr im Jahr. Diese Quote soll in den kommenden 5 Jahren auf 20% erhöht werden. Über 80 Prozent aller Pflegekräfte sind weiblich, ihre Arbeit wird als "klassische Frauenarbeit" noch immer schlecht bezahlt. Der Kern unseres Vorschlags: es muss normal werden, dass die wertvolle Arbeit mit den Menschen endlich anerkannt, besser bezahlt und menschenwürdig gestaltet wird durch mehr Personal und kürzere Arbeitszeiten. Eine bessere Bezahlung der Beschäftigten bedeutet übrigens nicht, dass die Patientinnen und Patienten, Menschen mit Pflegebedarf und deren Familien mehr zahlen müssen. DIE LINKE schlägt eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung vor, in die alle einzahlen – auch Beamte, Politiker und Selbstständige.“ Mit der Kampagne "Pflegenotstand stoppen <https://www.facebook.com/pflegenotstandstoppen/?fref=mentions> - Menschen vor Profite" erhöht DIE LINKE Druck auf CDU, CSU und SPD. Gemeinsam mit Beschäftigten, PatientInnen und pflegenden Angehörigen muss aus dem Pflegenotstand ein Pflegeaufstand werden.
1. Mai in Solingen : „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“
„Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“.... lautete das Motto der diejährigen 1. Mai - Kundgebungen. Gern sind wir dem Aufruf gefolgt und haben uns an der Demonstration und dem alljährlichen Fest auf dem Solinger Neumarkt beteiligt. Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften im Kampf für bessere Löhne und gute Arbeitsbedingungen! Mit Sorge sehen wir aktuell die Entwicklungen im Bereich des Städtischen Klinikums- und auch hier wird es mit uns keine Schritte Richtung Privatisierung geben! Wir freuens uns daher sehr über die klaren Worte der Hauptrednerin der heutigen Veranstaltung Ursula Engelen Kefer, die ermutigte entschlossen für die Interessen der ArbeiterInnen einzustehen!
Gedenken : Wenzelnberg
Am 13 April 1945, wenige Tage vor der Befreiung Solingens, wurden am Wenzelnberg 71 (meist politische) Gefangene von Gestapo und Sicherheitsdienst hingerichtet. Heute versammelten wir uns um den Ermordeten zu gedenken.
Sehr bewegenden und starken Wort- und Musikbeitrag unter dem Titel "gegen das Vergessen" leisteten die Schülerinnen und Schüler des städtischen Gymnasiums Leichlingen.
Nichts ist vergessen. Niemand.
LinksKultur Abend
Impressionen von einem wundervollen, berauschenden und anregenden Kulturabend mit Erich Schaffner und Georg Klemp.
Jedes Wort der Texte von Brecht, Tucholsky, und anderer „unbequemen“ Dichter und Denker untermauerten den Titel des Programms „Druck von unten- warum es besser ist, sich zu rühren“.
Kontakt
DIE LINKE. Solingen
Grünewalder Straße 63
42657 Solingen
Telefon 0212 - 12853033
Geschäftsführender Vorstand:
Alexandra Mehdi (Kreissprecherin)
alexandra.mehdi@dielinke-solingen.de
Erik Pieck (Kreissprecher)
Lucasstraße 9, 42653 Solingen
erik.pieck@dielinke-solingen.de
Tel.: 0212/43343
Adrian Scheffels (Kreisgeschäftsführer)
adrian.scheffels@dielinke-solingen.de
Karin Seilheimer-Sersal (Kreisschatzmeisterin)
Rudolf-Schwarz-Straße, 42655 Solingen
Tel.: 0212/88999487
karin.sersal@dielinke-solingen.de